Die Freien Wählergemeinschaften in den Kommunen. Lokale Sach- statt Parteipolitik? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Von der kommunalen Selbstverwaltung haben viele Wähler ein Idealbild, das
nur wenig mit der Realität in den Rathäusern zu tun hat. Sie gehen dabei davon
aus, dass kommunale Entscheidungen (fast) immer reine Sachfragen seien, die
man nach rein verwaltungstechnischen Gesichtspunkten entscheiden könne.
Die "Freien Wählergemeinschaften" scheinen dieses Bedürfnis vieler Bürger
nach einer rein "sachorientierten" und dadurch harmonischen und
ideologiefreien Kommunalpolitik zu verkörpern.
Ich möchte mit dieser Arbeit untersuchen, weshalb dies der Fall ist und
inwieweit die Wählergemeinschaften diesem Anspruch genügen bzw. ob sie
ihm überhaupt genügen können. Ich werde zuerst aufzeigen, was für Entscheidungen auf kommunaler Ebene
getroffen werden müssen und dabei insbesondere auf die Frage eingehen, ob
es sich dabei um politische Entscheidungen handelt. Ich werde dabei auch
diskutieren, ob eine nur an "Sachfragen" orientierte Kommunalpolitik möglich
und noch zeitgemäß ist.
Danach werde ich das Phänomen der "Freien Wählergemeinschaften" in der
Kommunalpolitik der Bundesrepublik darstellen.
In einem dritten Schritt werde ich dann untersuchen, ob die "Freien
Wählergemeinschaften" von ihrer Struktur und ihrem Selbstverständnis her
besser als die politischen Parteien für eine "sachorientierte" Kommunalpolitik
geeignet sind.