Die Rolle des Bürgermeisters in der Bürgerkommune (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: In den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts gewann der Begriff der Bürgerkommune in Wissenschaft und Praxis eine immer größer werdende Bedeutung. Das Konzept der Bürgerkommune fußt auf einer Veränderung des Kräftedreiecks zwischen Bürgern, der Verwaltung und der Kommunalvertretung. Ziel ist es, durch eine verstärkte Beteiligung der Bürger an kommunalpolitischen Planungsprozessen deren Politikverdrossenheit abzubauen, Engagement zu fördern und Haushaltprobleme zu reduzieren.
Das Konzept der Bürgerkommune erfährt bei seiner Implementierung vor allem die Unterstützung direktgewählter Bürgermeister. In kommunalen Wahlkämpfen um die Chefsessel in Rathäusern gehört das Versprechen einer erweiterten Einbeziehung und einem umfassenden Dialog mit der Bürgerschaft mittlerweile zum Standardrepertoire der Kandidaten.
Doch können Bürgermeister überhaupt eine Bürgerkommune initiieren? Welche Handlungsmöglichkeiten für den Ausbau von Bürgerbeteiligung im kommunalen Raum ergeben sich für den gewählten Rathauschef? Diese Fragen, unter besonderer Betrachtung der Bundesländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zu beantworten, ist Ziel dieser Arbeit. Hierbei wird die Hypothese vertreten, dass eine Hinwendung zur Bürgerkommune entscheidend von den vorherrschenden Rahmenbedingungen und der Person des Bürgermeisters abhängt. Hierbei wird davon ausgegangen, dass es den Bürgermeistern in BW leichter fällt, Ideen der Bürgerkommune umzusetzen, als ihren Kollegen in NRW. Untersucht werden soll dies anhand der Handlungsmöglichkeiten und des Sozialprofils der Bürgermeister in NRW und Baden-Württemberg.
Hierzu wird in einem ersten Schritt das Konzept der Bürgerkommune vorgestellt, bevor auf die besonderen rechtlichen, politischen und geographischen Besonderheiten für den Handlungsbereich der Bürgermeister in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen eingegangen wird. Im Hauptteil der Arbeit soll herausgearbeitet werden, welche Möglichkeiten die Bürgermeister haben, den Ausbau einer "Bürgerkommune" zu forcieren. Hierbei spielt das Spannungsfeld zwischen Bürgermeister, Bürgern, Kommunalparlament und Verwaltung eine entscheidende Rolle. Den Abschluss der Arbeit bildet schließlich ein Fazit, in dem die Erkenntnisse unter Berücksichtigung der Fragestellung bewertet werden.