Der Kraftakt: Die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen (ePub)

Doktorarbeit / Dissertation aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt (Geschichts- und Gesellschaftswissenschaftliche Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Am 14. Juli 2010 wird Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt. Die Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen betritt Neuland im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands, indem sie sich bewusst für eine Minderheitsregierung entscheidet und politische Koalitionsangebote der weiteren Parteien ablehnt. Bundesweit ruft diese Koalition großes Interesse in Politik, Gesellschaft und Wissenschaft hervor. Den 90 Abgeordneten von SPD und Grünen, stehen 91 Mandatsträger der Oppositionsfraktionen CDU, FDP und LINKE gegenüber. Die rot-grüne Minderheitsregierung startet das Projekt 90+X. Zwei Jahre später ist das Projekt gescheitert, doch die Neuwahl beschert Hannelore Kraft eine satte Mehrheit im Parlament.

Die parlamentarische Demokratie in Bund und Ländern basierte in der Vergangenheit, bis auf wenige Ausnahmen, auf Mehrheitsregierungen. Die Regierungspartei, beziehungsweise die Regierungskoalition, verfügt über die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament und kann auf diese Weise politisch gestalten. Entscheidungsgremien sind unter anderem das Kabinett, der Koalitionsausschuss und auch die Regierungsfraktionen mit den einzelnen Abgeordneten. Realistisch betrachtet werden Entscheidungen jedoch zumeist zwischen Ministerpräsidenten, Ministern und Fraktionsvorsitzenden gefällt. Die Rolle des einzelnen Abgeordneten ist untergeordnet.

Die vorliegende Dissertation von dem Politikwissenschaftler André Vielstädte erklärt als erste Forschungsarbeit anhand einer empirischen Analyse wie es der Regierung von Hannelore Kraft gelang, zwei Jahre Mehrheiten für Ihre Projekte zu gewinnen und warum der Kraftakt trotzdem scheitern musste. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnet die Minderheitsregierung als eine Möglichkeit auch für die Bundesebene. Ob dieses Modell eine Option im Vielparteienparlament der Bundesrepublik ist, und ob Hannelore Kraft das Zeug für einen Politikwechsel in NRW und auch im Bund hat, zeigt die vorliegende Arbeit.