7. Niedersächsischer Kommunalrechtskongress

"ALLE JAHRE WIEDER!" BEIM 7. NIEDERSÄCHSISCHEN KOMMUNALRECHTSKONGRESS GIBT ES BEWÄHRTES UND DOCH IMMER WIEDER NEUESI.EinleitungAuch in diesem Jahr beschränkt sich der Niedersächsische Kommunalrechtskongress nicht nur auf die klassischen kommunalrechtlichen Themen. Schnittstellen mit anderen Themen gibt es zahlreiche; solche wurden auch bei den letzten Kommunalrechtskongressen behandelt.Das bereits in der Einladung genannte Motto nach einem Zitat, das Oscar Wilde zugeschrieben wird: "Die Zukunft gehört denen, die die Möglichkeiten erkennen, bevor sie offensichtlich werden", bezieht sich auch auf die behandelten Themen, welche sich mit dem Neuen befassen. Hierzu gehören Verbesserungen beim Online-Auftritt der Kommune und die damit verbundenen technischen Hindernisse, die Digitalisierung der Verwaltung sowie die dafür geltenden rechtlichen Anforderungen an den Datenschutz. Neue Möglichkeiten können sich ebenfalls aus einer Veränderung des Wahlrechts ergeben, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Aber auch die weiteren Themen des diesjährigen Kongresses, die bei erster Betrachtung reine "Klassiker" sind, beschäftigen sich mit den sich eröffnenden Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeit in den Kommunen. Zudem stellt sich auch bei Bewährtem die Frage, ob dieses beibehalten oder geändert werden sollte. Selbst wenn man zum Ergebnis gelangt, dass keine Änderungen vorgenommen werden sollten, so hat eine Auseinandersetzung mit neuen Anforderungen stattgefunden. Ziel des genannten Mottos ist es nämlich nicht, aktionistisch und vorschnell Änderungen einzuführen, die überhaupt nicht nötig sind oder mehr oder gravierendere Probleme schaffen, als durch die Änderung beseitigt oder vermieden werden sollen. Die Kunst, Möglichkeiten zu erkennen, beinhaltet eben auch die Fähigkeit, nicht vorhandene Potenziale der Verbesserung zu verneinen.Den Kommunalrechtskongress unter ein Motto zu stellen, bedeutet jedoch nicht, dass jeder Beitrag und jeder Gedanke sich diesem Motto unterordnen muss.