Abgeordnetendiäten und staatliche Fraktionsfinanzierung in den fünf neuen Bundesländern
Dissertationsschrift
Über ihre finanzielle Ausstattung entscheiden die Abgeordneten auch in den neuen Bundesländern selbst. Dieses Grundproblem führt zu den bekannten Mißständen: In fraktionsübergreifender Einigkeit genehmigen sich auch ostdeutsche Parlamentarier mittels...
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Produktinformationen zu „Abgeordnetendiäten und staatliche Fraktionsfinanzierung in den fünf neuen Bundesländern “
Klappentext zu „Abgeordnetendiäten und staatliche Fraktionsfinanzierung in den fünf neuen Bundesländern “
Über ihre finanzielle Ausstattung entscheiden die Abgeordneten auch in den neuen Bundesländern selbst. Dieses Grundproblem führt zu den bekannten Mißständen: In fraktionsübergreifender Einigkeit genehmigen sich auch ostdeutsche Parlamentarier mittels undurchsichtiger Regelungen großzügige Übergangsgelder, eine überzogene Altersversorgung und üppige Fraktionszuschüsse. Ostdeutsche Besonderheiten sind z.B. Sonder-Altersversorgungen für die ersten Landtage, die Vielzahl von Funktionszulagen und die Indexierung der Entschädigung in der Thüringer Verfassung. Etliche Regelungen und Praktiken der ostdeutschen Abgeordneten- und Fraktionsfinanzierung halten einer verfassungsrechtlichen Überprüfung nicht stand. Abhilfe bietet ein transparentes Verfahren und eine wirksame Rechnungshof-Kontrolle.
Inhaltsverzeichnis zu „Abgeordnetendiäten und staatliche Fraktionsfinanzierung in den fünf neuen Bundesländern “
Aus dem Inhalt: Welche Abgeordneten-Tätigkeiten dürfen entschädigt werden? - Thüringen: Dreizehnte Entschädigung; Indexierung der Entschädigung - Verbot der Funktionszulagen - Sonder-Altersversorgung der ersten Landtage - Problematische Bereiche der Fraktionstätigkeit - Gesetzesvorbehalt für die Fraktionsfinanzierung - Rechnungshof-Kontrolle.
Autoren-Porträt von Annette Fischer
Diese Dissertaton wurde betreut von Herrn Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim.
Bibliographische Angaben
- Autor: Annette Fischer
- 1995, Neuausg., 278 Seiten, Maße: 14,6 x 20,8 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Peter Lang
- ISBN-10: 3631479867
- ISBN-13: 9783631479865
- Erscheinungsdatum: 01.03.1995
Pressezitat
"Diese Analyse kam zum richtigen Zeitpunkt. Fischers Vergleiche fördern die Transparenz insbesondere der Maßstäbe für jede Art der anstehenden Neuregelungen - ob auf Bundes- oder Landesebene." (Uwe Thaysen, Zeitschrift für Parlamentsfragen)Kommentar zu "Abgeordnetendiäten und staatliche Fraktionsfinanzierung in den fünf neuen Bundesländern"
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