Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG als Grundrecht einer Kunst - Grundlage einer systemischen Interpretation von Art. 5 Abs 3 Satz 1 GG

Das Kunst- und Kulturrecht hat in den letzten Jahren unter verschiedenen Gesichtspunkten und in verschiedenen Zusammenhängen eine verstärkte Beachtung durch die Rechtswissenschaft erfahren. Auch jüngere Entwicklungen im internationalen Kulturrecht sowie nicht zuletzt die anhaltende und jüngst wiederkehrende verfassungspolitische Debatte um die Verankerung einer Kulturstaatsklausel im deutschen Grundgesetz lassen die Frage nach der verfassungsrechtlichen Grundlage eines modernen und sachgerechten Rechtsrahmens für Kunst und Kultur in der Gesellschaft in den Fokus des Interesses treten.

Nach gegenwärtigem Stand stellt Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, neben anderen kulturrelevanten Grundrechten, die tragende Säule der sogen. »Kulturverfassung« in der Bundesrepublik Deutschland dar. In ihrer Funktion als Freiheits- und Abwehrrecht ist die grundrechtlich garantierte Kunstfreiheit in der Tat eine zentrale und unverzichtbare rechtliche Voraussetzung für die freie künstlerische Entfaltung von Künstlern und für ein vielfältiges Kunst- und Kulturleben in der Gesellschaft. Gleichzeitig zeigt sich jedoch, dass ein auf die Person des Künstlers zentriertes Verständnis des Grundrechts als ein rein individuelles Freiheitsrecht allein den Ansprüchen und den Bedürfnissen eines komplexen und vielfältigen Kunstlebens in der hochgradig ausdifferenzierten Gesellschaft der Gegenwart nicht mehr gerecht werden kann. Als die Grundlage einer Kulturverfassung und damit zugleich als verbindlicher Rahmen und Maßstab der staatlichen Kunst- und Kulturpolitik muss die Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG heute darüber hinaus in einem besonders hohen Maße wieder als verfassungspolitische Wertentscheidung zugunsten der Kunst in der Gesellschaft und als objektiv-rechtliche Grundsatznorm verstanden werden, welche die spezifischen Eigengesetzlichkeiten und Bedürfnisse des autonom operierenden Kunstsystems in der Gesellschaft ernst nimmt und in einen adäquaten (verfassungs-)rechtlichen wie