Demokratische Legitimation einer Europäischen Verfassung

Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,6, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: "Fragen über Fragen, auf die es allerdings eine ganz einfache Antwort gibt:den Übergang vom Staatenverbund der Union hin zur vollen Parlamentarisierungin einer Europäischen Föderation, die Robert Schuman bereits vor 50 Jahrengefordert hat. Und d.h. nichts geringeres als ein europäisches Parlament und eineebensolche Regierung, die tatsächlich die gesetzgebende und die exekutiveGewalt innerhalb der Föderation ausüben. Diese Föderation wird sich auf einenVerfassungsvertrag zu gründen haben."1Mit seiner Humboldt-Rede hat der damalige Außenminister Joschka Fischer dieDiskussion über die Finalität der Integration der Europäischen Union auf eineneue Ebene gesetzt. Zu keinem früheren Zeitpunkt wurde von einem Politiker dieFinalität der Integration so klar dargestellt wie in dieser Rede. Fischer sprach indieser Rede zum ersten Mal von der Möglichkeit eines föderalen Europas. Er sahdarin die Antwort auf die zukünftigen Aufgaben der Europäischen Union.Im Dezember 2001 beschlossen die Staats- und Regierungschefs in Laekeneinen Konvent ins Leben zu rufen, der sich mit der Zukunft der Unionauseinandersetzen soll. Die Staaten wollten erreichen, dass die Strukturen der EUan die Veränderungen im 21. Jahrhundert, die sich vor allem durch dieErweiterung auf 25 bzw. 27 Staaten ergaben, angepasst werden. Der Konventsollte die Verträge überarbeiten und die Handlungsfähigkeit der Union sichern.Dabei sollte die Bevölkerung stärker als bisher eingebunden werden.Schnell kamen in Europa die Begriffe "Verfassungskonvent" und "EuropäischeVerfassung"2 auf. Damit begannen mehrere Debatten in Europa, ob eine solcheEuropäische Verfassung die nötige demokratische Legitimität aufweist, die eineVerfassung grundsätzlich aufweisen sollte, ob ein völkerrechtlicher Staatenbundeine Verfassung überhaupt haben kann, und ob die Europäische Verfassung zueiner quasi