Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung.
Eine Grenzziehung zwischen Planungsrecht und Vorrang des Gemeinderats.. Dissertationsschrift
Die Arbeit untersucht die Reichweite von Bürgerbegehren in der Bauleitplanung. Bewertet wird, ob thematisch die Bauleitplanung berührende Themen sowie Fragen im Vorfeld der Planung und der Planverwirklichung dem bauleitplanerischen Ausschlusstatbestand...
Leider schon ausverkauft
Buch (Kartoniert)
- Lastschrift, Kreditkarte, Paypal, Rechnung
- Kostenlose Rücksendung
Produktdetails
Produktinformationen zu „Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung. “
Die Arbeit untersucht die Reichweite von Bürgerbegehren in der Bauleitplanung. Bewertet wird, ob thematisch die Bauleitplanung berührende Themen sowie Fragen im Vorfeld der Planung und der Planverwirklichung dem bauleitplanerischen Ausschlusstatbestand unterfallen müssen. Die Bewertung erfolgt aus bauleitplanerischer Perspektive sowie unter dem Aspekt des Vorrangs des Gemeinderats, wie er in Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG zum Ausdruck kommt, und schließt mit einem Verordnungsvorschlag.
Klappentext zu „Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung. “
Die Arbeit befasst sich mit der Reichweite von Bürgerbegehren in der Bauleitplanung. Dabei liegt der Fokus auf jenen Bürgerbegehren, die nicht unmittelbar unter den bauleitplanerischen Ausschlusstatbestand fallen. Diese Fragestellungen mit Bezug zur Bauleitplanung wurden von den Gerichten vielfach als Versuch der Umgehung des Ausschlusstatbestandes und damit als unzulässig bewertet. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, ob thematisch die Bauleitplanung berührende Themen sowie Fragen im Vorfeld der Planung und der Planverwirklichung dem bauleitplanerischen Ausschlusstatbestand unterfallen müssen. Die Bewertung erfolgt aus bauleitplanerischer Perspektive sowie unter dem Aspekt des Vorrangs des Gemeinderats wie er in Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG zum Ausdruck kommt. Die Arbeit schließt mit einem Verordnungsvorschlag über die Zulässigkeit von Bürgerbegehren an der Schnittstelle zur Bauleitplanung.
Inhaltsverzeichnis zu „Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung. “
A. EinleitungEinordnung in die Forschungslandschaft und eigenes Forschungsziel - Gang der UntersuchungB. Überblick über Verfahren und Gegenstand von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den LändernBegrifflichkeit - Das Verfahren - Gegenständliche Begrenzung des Bürgerbegehrens, insbesondere die Normierung von AusschlusstatbeständenC. Überblick über das Verfahren der BauleitplanungFunktion und Erforderlichkeit der Bauleitpläne - Regelungsgegenstände und Rechtsnatur von Bauleitplänen - Das Verfahren der Aufstellung von BauleitplänenD. Die Vorgaben des Art. 28 Abs. 1 S. 2 GGDie verfassungsrechtliche Vorgabe des Vorrangs des kommunalen Repräsentativorgans - Hinweise aus dem Verfahren der Verfassungsgebung - Das Erfordernis einer gewählten Vertretung auf Gemeindeebene - Zulässigkeit und Reichweite direktdemokratischer Elemente - ErgebnisE. Die Analyse des bauleitplanerischen AusschlusstatbestandesSinnhaftigkeit bauleitplanerischer Ausschlussklauseln - Fragen im Vorfeld der Planung - Fragen der Planverwirklichung - Bauleitplanerische Fragestellung oder innerhalb der Bauleitplanung zu beachtender BelangF. Die Sperr- und Bindungswirkung im Rahmen der BauleitplanungDie Regelung der Sperr- und Bindungswirkung - Die Sperr- und Bindungswirkung im Lichte des Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG - Die Auswirkungen der Bindungswirkung auf die BauleitplanungG. Notwendigkeit und Möglichkeit einer verbesserten verfahrensrechtlichen Einbindung umweltprüfungsbezogener BürgerentscheideNotwendigkeit der Einpassung in das Bauleitplanverfahren - Bindung an die Kassationsfrist? - Rücksichtnahmepflicht des Gemeinderats? - ErgebnisH. Vorschlag einer Rechtsverordnung über die Zulässigkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden an der Schnittstelle zur BauleitplanungArgumente für eine Rechtsverordnung - Verordnungsvorschlag I. Zusammenfassung der Ergebnisse in ThesenLiteratur-, Quellen- und Sachwortverzeichnis
Autoren-Porträt von Anna van den Heuvel
Anna van den Heuvel studied law at Julius-Maximilians University in Würzburg. After her First State Examination in Law and the completion of her complementary studies in European Law, she completed her legal clerkship at the Higher Regional Court of Nuremberg. She works as an attorney in administrative law with a focus on public building law.
Bibliographische Angaben
- Autor: Anna van den Heuvel
- 2020, 393 Seiten, Maße: 15,9 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428157818
- ISBN-13: 9783428157815
- Erscheinungsdatum: 10.04.2020
Kommentar zu "Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung."
0 Gebrauchte Artikel zu „Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung.“
Zustand | Preis | Porto | Zahlung | Verkäufer | Rating |
---|
Schreiben Sie einen Kommentar zu "Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung.".
Kommentar verfassen