Der Zugang zu staatlichen Geodaten als Element der Daseinsvorsorge.

A. Einleitung

B. Vom Open Government zum geoGovernment

Information und Recht - Raum als verwaltungsrechtswissenschaftlicher Begriff - Staatliches Geoinformationswesen: technische Grundlagen und Begriffe - geoGovernment als Facette des eGovernment

C. Verwaltung der Geodateninfrastruktur

Internationale Strukturen im Geoinformationswesen - Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung - Aufbau der GDI-DE - Verwaltung der Geodaten auf Bundesebene - Verwaltung der Geodaten auf Landesebene - Das Zugänglichmachen von Geodaten als öffentliche Aufgabe bzw. als Staatsaufgabe - Subjektives Recht auf Zugang zu Geodaten?

D. Rechte an Geodaten

Eigentum und Besitz - Klassisches Urheberrecht an Geodaten - Datenbankherstellerrecht sui generis an Geodaten-Datenbanken - Design-, Marken- und Patentrecht - Lauterkeitsrecht - »Gutgläubiger Erwerb« staatlicher Geodaten durch Dritte? - Rechtsfolgen der Verletzung - Rechte an Geodatendiensten bzw. am Geoportal

E. Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen geodatenhaltenden Stellen und Nutzern

Mögliche Ausgestaltungen eines Zugangsregimes - Zugangsregime zu Geodaten des Bundes - Zugangsregime zu Geodaten der Länder

F. Beschränkung des Zugangs zu staatlichen Geodaten

»Besondere Rechtsvorschrift« im Sinne von 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 1 GeoZG - Entgegenstehende Rechte Dritter i.S.v. 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 2 GeoZG - Beschränkungsmöglichkeit nach 12 Abs. 1 GeoZG - Beschränkungsmöglichkeit nach 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit 8 Abs. 1 UIG - Datenschutz - Beschränkungsmöglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums ( 12 Abs. 2 GeoZG, 9 Abs. 1 Nr. 2 UIG) - Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, des Steuer- und des Statistikgeheimnisses - Beschränkungsmöglichkeiten nach 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit 9 Abs. 2 UIG - Beschränkungsmöglichkeiten nach 12 Abs. 3 GeoZG

G. Zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

Matthias Damm, geb. in Würzburg; 2006-2010 Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg; 2010 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2010-2012 Referendariat in Heidelberg, Stuttgart, Speyer, Ulm und Brüssel; 2012 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2012 Promotion zum Dr. phil. (TU Chemnitz); 2012-2014 Forschungsreferent am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer; seit 2014 Richter als Notarvertreter in der baden-württembergischen Justiz; 2016 Promotion zum Dr. iur. (Universität Speyer).

"Damms Arbeit ist sprachlich gut gelungen und in inhaltlicher Hinsicht sehr sorgfältig bearbeitet. [...] Es wird gewiss eine solide Grundlage für weitere Untersuchungen bilden, die zu dieser sehr aktuellen Thematik in Zukunft zu erwarten sind." Prof. Dr. Andreas Saxinger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 8/2018