Die Europäische Kommission unter Regierungsaspekten

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Hochschule für Politik München, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Kommission gilt im Zusammenspiel der Institutionen auf Ebene der Europäischen Union oft als "Motor der Integration", ist mit ihrer Taufhebung aber auch seit jeher Bezugspunkt von Kritik an einem wie auch immer bewertetem europäischen System. Sie ist durch ihre Gründung 1952 als Hohe Behörde das älteste supranationale Organ auf der Systemebene, gilt als das Exekutivorgan bei der Durchsetzung der europäischen Ordnung und als "Hüterin der Verträge". Ihre Kompetenzen - obgleich in jüngster Zeit des Prozesses der Europäischen Integration in der Verstetigung etwas ungewisser geworden - nahmen im Laufe der Zeit deutlich zu. Dieser sich wandelnden Entwicklung der Behörde, die man auch als "zwischen Aufwertung und Einengung" bezeichnen kann, ändert jedoch wenig an ihrer exponierten Stellung im System der Union. Vor dem Hintergrund einer gerade auch in den letzten Jahren gewonnenen Bedeutung der europäischen Ebene sowohl in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit als auch auf den nationalen politischen Ebenen in den EU-Mitgliedstaaten (innerstaatliche Ausgestaltungen europäischen Rechts etc.) stellt sich die Frage, inwiefern dem europäischen System in seiner teilsupranationalen Natur durch das Beispiel der Kommission ein Regierungsdasein zugesprochen werden kann. Eine - unter Berücksichtigung des Umfanges einer Hauptseminararbeit - angemessene Untersuchung der Kommission unter Regierungsgesichtspunkten ist daher das Anliegen dieser Arbeit. Da es für das System der Union kein vergleichbares politisches Gebilde gibt (auch unter der Voraussetzung der hier behandelten Aspekte von Regierung in einem mehr oder minder demokratischem Rahmen), werden die Maßstäbe der Bewertungsgrundlage abstrahierend aus einem nationalstaatlichen Kontext durch Kriterien an eine Regierung und Vorgaben des Völkerrechts