Die Grenzen legaler Steuergestaltung - Principal Purposes Test

Der OECD zufolge liegt der Großteil des Doppelbesteuerungsmissbrauchs in "Base Erosion and Profit Shifting". Am 5. Oktober 2015 wurde daher von der OECD mit BEPS-Action 6 ein Aktionsprogramm im Rahmen des BEPS-Projekts veröffentlicht, um maßgebliche Änderungen des OECD-Musterabkommens und des OECD-Musterkommentars im Hinblick auf dessen unerwünschte Folgen zu bewirken. BEPS-Action 6 hat die Reduzierung des Steuermissbrauchs mithilfe der Einführung von Missbrauchsbestimmungen, unter anderem eines durchzuführenden "Principal Purposes Test", zum Ziel. Die vorliegende Arbeit behandelt den Anwendungsbereich dieser Missbrauchsbestimmungen. Dabei wird insbesondere auf die sehr untypische Ausgestaltung der zu erfüllenden Tatbestandsmerkmale eingegangen. Darüber hinaus werden in dieser Arbeit - durch die Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen auftretende - Phänomene wie "Treaty Shopping" oder "Hybrid Mismatches" erläutert. Aufgrund des erst kürzlich veröffentlichten Begutachtungsentwurfs zum Jahressteuergesetz 2018 soll abschließend die geplante Novellierung der Missbrauchsbestimmung des
22 BAO dargelegt und erläutert werden.