EPÜ- und PCT-Tabellen

Systematischer, workflow-orientierter Aufbau mit umfangreichen Informationen über das EPÜ- und PCT-Anmeldeverfahren inkl. Gebühreninformationen (GebO, VLK, VAA). Zusätzliche Kapitel zum EU-Patent und zur EU-Gerichtsbarkeit sowie US Patentrecht. Übersicht zur EQE und Übersicht zu afrikanischen Patentorganisationen.

Mit der Umsetzung der Prozesse im EPÜ-Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie dem PCT-Anmelde- und Prüfungsverfahren in Form von übersichtlichen Tabellen wird mit dem vorliegenden Arbeitsmittel sowohl dem erfahrenen Patentanwalt, dem Patent Professional, dem Patentingenieur, dem Patentverwaltungsangestellten, aber auch einem Neuling auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes ein schneller Zugriff auf die relevanten Rechtsnormen in den Verfahren vor den Patentämtern ermöglicht. Die kompakte Darstellung der komplexen Verfahrensabläufe sowie der Aktionsmöglichkeiten für den Anmelder bzw. Vertreter dienen darüber hinaus schon seit Jahren den EQE-Prüflingen als erstklassiges Lehrmittel und praktisches Nachschlagewerk.

Die Tabellen decken alle für den Anmelder bzw. den Vertreter patentrechtlich relevanten Verfahren des EPÜ und des PCT in Form von übersichtlichen Rechtsketten ab. Diese Rechtsketten erlauben einen schnellen Zugriff auf die maßgebenden Rechtsnormen und Rechtsquellen sowie die notwendigen Verfahrenshandlungen. Darüber hinaus erlauben die Rechtsketten detaillierte Hilfestellungen zur Behebung auftretender Verfahrensmängel. Durch den Verweis auf die jeweils zur Verfahrenshandlung erforderliche Gebühr erhält der Anmelder oder der Vertreter außerdem eine vollständige Kostenkontrolle. Neben Zeitstrahlen, die den Ablauf der Anmeldeverfahren im EPÜ und PCT zeigen, werden in verschiedenen Spezialtabellen besondere Themen wie z.B. Fristen, Priorität und Änderungsmöglichkeiten im Detail dargestellt.

Anhand der bewährten Tabellenübersicht werden zusätzlich das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent, EPV), das Einheitspatentgericht (EPGÜ) sowie das US Patentrecht und dessen Verfahrenshandlungen vor dem USPTO dargestellt. Darüber hinaus wird eine Übersicht über die afrikanischen überregionalen Patentorganisationen (ARIPO, OAPI) bereitgestellt.
Gerade die kompakte und übersichtliche Darstellung ermöglicht es, komplexe Verfahrensabläufe leicht zu erfassen und in die Praxis umzusetzen.

Neu in der 8. Auflage:

Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung und einschlägiger Fachliteratur
Aufnahme der Änderungen der aktuellen Gebührenordnung (GebO) sowie vergleichende Übersicht zu Gebühren gemäß EPÜ und PCT
Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA)
Schneller Zugriff auf Rechtsketten durch ein umfangreiches Stichwortverzeichnis in Verbindung mit eindeutig zugewiesenen Randnummern sowie Inhaltsverzeichnisse in den Einzeltabellen
Aktualisierung der Übersicht über die afrikanischen überregionalen Patentorganisationen
Neues Kapitel zu den Anforderungen für die Zulassung zur europäischen Eignungsprüfung (EQE)
Neues Kapitel zu künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen
Die jährliche Errata-Datei finden Sie ab dieser Auflage unter den Besprechungen:
"Hervorzuheben ist auch das umfangreiche Stichwortverzeichnis, bei dem anders als es bedauerlicherweise bei vielen anderen Werken der Fall ist viel mit Unterpunkten gearbeitet und darauf geachtet wurde, dass bei einem Eintrag (fast) immer nur eine, nämlich die wichtigste Fundstelle angegeben wird. Mit diesem Stichwortverzeichnis kann man wirklich arbeiten."
Rechtsanwalt Dr. Alois Hüttermann, Mitteilungen 2019/02

"Das Buch EPÜ- und PCT-Tabellen ist für alle Anwender, die sich mit Anmeldeverfah