Mehr schlecht als recht: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Kulturauftrag

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stöhnen unter der Belastung durch den Programmauftrag, Kritiker sehen ihn unzureichend verwirklicht und die Begeisterung der Zuschauer für Kulturangebote lässt zu wünschen übrig. Doch eines ist klar: Der Kulturauftrag sichert die Existenz der öffentlich-rechtlichen Säule im dualen Rundfunksystem der Bundesrepublik Deutschland. Denn ohne ihn verliert diese ihre Legitimation und mit ihr alle Privilegien. Aber woher kommt der Auftrag und wie wird er umgesetzt? Tim Weigel gibt Antworten auf diese Fragen und untersucht u.a. die Rechtsgrundlagen von Bund, Ländern und der EU im Hinblick auf Herleitung, rechtliche Verankerung sowie organisatorische und verfahrensrechtliche Absicherung des Kulturauftrags. Darüber hinaus thematisiert er Streitpunkte wie die stetige Reduzierung von kulturellen Programmanteilen, ihre Verschiebung in Spartenprogramme und Sendezeiten in der Nacht sowie die Notwendigkeit der Erreichung angemessener Marktanteile. Der Autor liefert damit nicht nur einen breiten Überblick über die (verfassungs-)rechtlichen Seiten des Programmauftrags, sondern bezieht medienpolitische und publizistikwissenschaftliche Aspekte in seine umfassende Betrachtung mit ein.