Militarisierung der Polizei.
Verfassungsrechtliche Grenzen.
Als Maßnahme gegen den Terrorismus wurde hierzulande im Jahr 2015 die größte polizeiliche Aufrüstungswelle seit den 1970ern initiiert, die auch die Ausrüstung mit Maschinengewehren, Sprenggranaten und bewaffneten Einsatzfahrzeugen umfasst. Polizeibeamte...
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Produktinformationen zu „Militarisierung der Polizei. “
Als Maßnahme gegen den Terrorismus wurde hierzulande im Jahr 2015 die größte polizeiliche Aufrüstungswelle seit den 1970ern initiiert, die auch die Ausrüstung mit Maschinengewehren, Sprenggranaten und bewaffneten Einsatzfahrzeugen umfasst. Polizeibeamte werden zum Teil ähnlich ausgerüstet wie für den Kriegseinsatz ausgebildete Soldaten. Das »Trennungsgebot« und die Grundrechte setzen einer Militarisierung der Polizei jedoch trotz der gegenläufigen Ausrüstungspraxis Grenzen.
Klappentext zu „Militarisierung der Polizei. “
»Militarization of German Police - Constitutional Limits«: In an effort to fight terrorism, Germany has initiated the largest wave of police armament since the 1970s, acquiring weapons such as machine guns, explosive grenades, or armed vehicles. The equipment of some police officers now comes close to that of combat soldiers. This militarization of the police is, however, limited by the rules of German constitutional law.
Inhaltsverzeichnis zu „Militarisierung der Polizei. “
A. Problemeinführung: Moderner Terrorismus als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung - Bundesweite Militarisierung der Polizei - MilitarisierungsbegriffB. Verfassungsrechtliche Grenzen für die Militarisierung der Polizei: Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Streitkräften - Grundrechte als Grenze für den Einsatz militärischer Mittel
C. Militarisierung zwecks Herstellung von Waffengleichheit?: Waffengleichheit zum Schutz der Polizeibeamten - Waffengleichheit zum Schutz der Bevölkerung
D. Zulässigkeit konkreter Aufrüstungsvorhaben: Maschinengewehre - Maschinenpistolen - Hochleistungspräzisionsgewehre - Explosivmittel; Granatwerfer - Gepanzerte Einsatzfahrzeuge
E. Zulässigkeit weitgehend paramilitärischer Polizeieinheiten am Beispiel der BFE: Besondere Ausrüstung und Fähigkeiten - auch außerhalb besonderer Lagen - Entgegenstehendes Trennungsgebot - Exkurs: Weitere problematische Polizeieinheiten
F. Drohende Probleme bei der Rechtsanwendung: Mögliche Hilflosigkeit der Polizei durch Überbewaffnung - Spillover-Gefahr - Gegenmaßnahmen
G. Regelungstechnik für die Ausrüstung der Polizei mit besonderen Zwangsmitteln: Gesetzessystematik de lege lata - Militarisierung der Polizei als Entscheidung der Exekutive? - Gesetzessystematik de lege ferenda?
Anhang, Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Autoren-Porträt von Philipp Thomas Mende
Philipp Thomas Mende studied law at the University of Greifswald. He obtained his doctoral degree while working as a research assistant at the chair of Prof. Dr. Uwe Kischel. He has received his practical legal training (Referendariat) at the Stralsund district court since June 2022.
Bibliographische Angaben
- Autor: Philipp Thomas Mende
- 2022, 1. Auflage, 233 Seiten, Maße: 15,4 x 23,1 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428186095
- ISBN-13: 9783428186099
- Erscheinungsdatum: 16.06.2022
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