Ökologisch-soziale Marktwirtschaft

Oft zitiert, kaum konkretisiert - die ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Dies meint die Umfinanzierung der Arbeitskosten durch Ökosteuern. Konsequenterweise hieße das: ein bedingungsloses Grundeinkommen, das aber aus der Besteuerung von Energieträgern und (Investiv-)Kapital finanziert wird und sich samt Steuern allmählich nach oben entwickelt. Andere Steuern und Staatsausgaben werden ersetzt.

Einen Grundstein schuf die Regierung Schröder (1998-2005): Seit rund zwanzig Jahren wird ein Teil der Rentenbeiträge durch Ökosteuern finanziert. Was allerdings noch fehlt, ist eine parallel zur Ökosteuer zu erhebende 'Kapitalsteuer' sowie - zusätzlich zur Renten-Umfinanzierung - die direkte Ausschüttung eines Teils der Einnahmen durch ein 'Bürgergeld'. Eine solche Dynamisierung der ökologisch-sozialen Marktwirtschaft würde bei der Einkommensbildung die bisherige Fixierung auf Tarifpolitik hinter sich lassen, die mittlerweile ganze Berufsgruppen wie z.B. die Kleinunternehmen in den Bereichen IT und Kreativität ausschließt.

Schneider-Wedding zeigt, welche positiven gesellschaftlichen Entwicklungen sich aus der ökologisch-sozialen Weichenstellung ergäben und dass diese in vielen Aspekten unserer Gesellschaft tatsächlich längst vorbereitet ist.