Patente und technische Normen

Abkürzungsverzeichnis
A. Einführung in die Thematik
I. Konflikt Patentschutz und technische Normung
II. Gang der Untersuchung
III. Begriffliche Grundlagen
1. Technische Normen7
2. Patent ambush 10
B. Patente und technische Normen
I. Der Patentschutz
1. Die Wirkungen des Patents
a) Das Patent als Ausschlussrecht
b) Das Patent als kommodifiziertes Gut
2. Die zentrale Bedeutung der Verwertung des Patents
3. Zur Rechtfertigung des Patentschutzes
a) Die Patentrechtstheorien
b) Kritik an den Patentrechtstheorien
4. Die Bedeutung des Interessenausgleichs im Patentrecht
5. Patente als Mittel zur Förderung und Verbreitung von Technologien
II. Die technische Normung
1. Das öffentliche Interesse an der Normung
2. Interoperabilitätsnormen im IKT-Bereich
a) Die Bedeutung von Netzwerkeffekten und Wettbewerb
b) Die innovationsfördernde Wirkung von Interoperabilitätsnormen
c) Die parallele Normungsarbeit von formellen Normungsverbänden und informellen Konsortien
3. Vorteile für Unternehmen im Rahmen der formellen Normung
4. Technische Normen als Mittel zur Förderung und Verbreitung von Technologien
III. Konflikt zwischen Ausschlussbefugnis und Allgemeinzugänglichkeit?
IV. Die Entwicklung des Umgangs mit Patenten und technischen Normen auf europäischer Ebene
1. Innovationsförderung
a) durch geistiges Eigentum und insbesondere Patente
b) durch technische Normen
c) durch Wettbewerb Einschränkung des Schutzes von Immaterialgüterrechten?
2. Verbreitung und Verwertung neuen Wissens und neuer Technologien
V. Konzeption einer gemeinsamen innovationsförderlichen Schnittstelleninterpretation von Patenten und technischen Normen
1. Die Ziele und betroffenen Interessen im Schnittfeld zwischen Patenten und technischen Normen
2. Patentlohn und Normungslohn
3. Die Patent-ambush-Problematiken
C. Formelle Standardisierung durch Normungsverbände
I. Ziele der Normungsverbände
1. European Telecommunications Standards Institute (ETSI)
2. International