Privatisierung der Justiz

Name: Privatisierung der Justiz
Brand: Duncker & Humblot
SKU: 44933302
Price: 99.90 EUR
Availability: InStock
ISBN: 3428139666

Zur Bedeutung und verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Privatisierungen in Rechtsprechung, Strafvollzug, Zwangsvollstreckung und Handelsregister. Dissertationsschrift

Autor: Julian Zado

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Produktdetails

Produktbeschreibung
Inhaltsverzeichnis
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Autorenporträt
Biblio. Angaben / Produktdetails
Rezension

Produktinformationen zu „Privatisierung der Justiz “

Ob es die Rechtsprechung, Gefängnisse oder die Zwangsvollstreckung betrifft: Privatisierungen in der Justiz sind Realität, auch wenn dies von der Öffentlichkeit kaum diskutiert wird. Welche Tätigkeiten genau werden hier privatisiert? Welche Wirkungen haben diese Privatisierungen in Bezug auf die Demokratie und den Staat? Und sind die Privatisierungen im "Kernbereich" hoheitlichen Handelns überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar? Diese und weitere Fragen beantwortet diese Dissertationsschrift.

Klappentext zu „Privatisierung der Justiz “

»Absurd. Gerade die Justiz ist doch eine Aufgabe des Staates!« Solche Reaktionen bekommt häufig, wer die stattfindende Privatisierung der Justiz anspricht. Die Dissertationsschrift nimmt speziell die Privatisierung der Rechtsprechung, des Strafvollzugs, der Zwangsvollstreckung sowie des Handelsregisters in den Blick: Schiedsgerichte und Mediation in der Rechtsprechung, Teilprivatisierungen von Gefängnissen im Strafvollzug, Übertragung der Aufgaben des Gerichtsvollzugs auf private Inkasso-Unternehmen. Auch die Privatisierung des Handelsregisters steht immer wieder zur Diskussion.Das Grundgesetz erlaubt solche Privatisierungen nur in sehr geringem Umfang. »Private« Rechtsprechung darf es lediglich ergänzend, niemals anstelle staatlicher Gerichte geben. Wenn es zur Anwendung von Gewalt kommen kann, wie im Strafvollzug und bei der Zwangsvollstreckung, dann muss dies durch staatliche Beamte erfolgen. Nur untergeordnete Hilfstätigkeiten dürfen (teil-)privatisiert werden. Doch die Wirkungen von Privatisierungen werden auch grundsätzlich in den Blick genommen: Sie führen zu einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Staat. Durch Privatisierungen werden Aufgaben der demokratischen Kontrolle entzogen. Dies ist umso bedenklicher, je weiter diese Tätigkeiten die Grundrechte der Menschen berühren.

"Absurd. Gerade die Justiz ist doch eine Aufgabe des Staates!" Solche Reaktionen bekommt häufig, wer die stattfindende Privatisierung der Justiz anspricht. Die Dissertationsschrift nimmt speziell die Privatisierung der Rechtsprechung, des Strafvollzugs, der Zwangsvollstreckung sowie des Handelsregisters in den Blick: Schiedsgerichte und Mediation in der Rechtsprechung, Teilprivatisierungen von Gefängnissen im Strafvollzug, Übertragung der Aufgaben des Gerichtsvollzugs auf private Inkasso-Unternehmen. Auch die Privatisierung des Handelsregisters steht immer wieder zur Diskussion.

Das Grundgesetz erlaubt solche Privatisierungen nur in sehr geringem Umfang. "Private" Rechtsprechung darf es lediglich ergänzend, niemals anstelle staatlicher Gerichte geben. Wenn es zur Anwendung von Gewalt kommen kann, wie im Strafvollzug und bei der Zwangsvollstreckung, dann muss dies durch staatliche Beamte erfolgen. Nur untergeordnete Hilfstätigkeiten dürfen (teil-)privatisiert werden. Doch die Wirkungen von Privatisierungen werden auch grundsätzlich in den Blick genommen: Sie führen zu einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Staat. Durch Privatisierungen werden Aufgaben der demokratischen Kontrolle entzogen. Dies ist umso bedenklicher, je weiter diese Tätigkeiten die Grundrechte der Menschen berühren.

Inhaltsverzeichnis zu „Privatisierung der Justiz “

EinleitungPrivatisierungen in der Diskussion - Untersuchungsgegenstand - Forschungsziel - Forschungsstand - Vorgehensweise1. Teil: Privatisierung als UntersuchungsgegenstandKategorien und Begriffe - Rechtsfolgen2. Teil: Justiz als UntersuchungsgegenstandRechtsprechung - Strafvollzug - Zwangsvollstreckung - Handelsregister - Zusammenfassung3. Teil: Staat und JustizStaat - Staat und Aufgaben - Staat und Justiz - Ergebnis: Justiz im Spannungsverhältnis von Staat und Privatisierung4. Teil: Privatisierung der Justiz und verfassungsrechtliche GrenzenEinleitung - Rechtsprechung: spezielle Privatisierungsgrenzen - Allgemeine Privatisierungsgrenzen - Spezielle Privatisierungsgrenze Strafvollzug - Ergebnis: Verfassungsrechtliche Grenzen der Privatisierung der Justiz5. Teil: Fazit - Thesen zur Privatisierung der JustizPrivatisierungsgrenzen als Spiegelbild der Staatlichkeit - Reduzierung und Veränderung von Staatlichkeit - Staatlichkeit als selbstverständliche Forderung - Ungleiche Wirkungvon Privatisierungen - Justiz und eine Veränderung des KräfteverhältnissesLiteraturverzeichnisSachverzeichnis

Autoren-Porträt von Julian Zado

Julian Zado (*1984) begann sein Studium der Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main und wechselte dann an die Humboldt-Universität zu Berlin. Dort absolvierte er den Studienschwerpunkt »Staat und Verwaltung im Wandel«. Daneben arbeitete er während seines Studiums für das Bundestagsbüro von Brigitte Zypries, Bundesministerin der Justiz a.D. Im Anschluss an das erste Staatsexamen ist er seit Ende 2009 ebenfalls an der Humboldt-Universität als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. R. Will, Inhaberin eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht, beschäftigt. 2012 wurde er ebendort zum Dr. jur. promoviert. Zur Zeit ist er Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.

Bibliographische Angaben

Autor: Julian Zado
2013, 452 Seiten, Maße: 15,9 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
Verlag: Duncker & Humblot
ISBN-10: 3428139666
ISBN-13: 9783428139668
Erscheinungsdatum: 05.03.2013

Rezension zu „Privatisierung der Justiz “

»[...] Die Arbeit des Verfassers ist ein sehr gelungenes Werk. Die Ergebnisse sind staatspolitisch vernünftig und sie sind verfassungsrechtlich gut fundiert. [...] Das Werk ist besonders den Ministerien der Justiz und des Innern, aber auch den Spitzen der größeren Kommunen, und den Ausbildungseinrichtungen für den öffentlichen Dienst sowie den Verfassungsgerichten und den Verwaltungsgerichten und Berufsorganisationen des Justizvollzugspersonals zu empfehlen.« Prof. Dr. Rudolf Summer, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 7-8/2013

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