Redet Geld, schweigt die Welt

Jetzt scheinen Ökonomen wieder neu zum Tanz um das Goldene Kalb aufgefordert zu haben. Doch wenn sie als Ziel des Wirtschaftens ausschließlich den Profit sehen, dann verstehen sie weder die Natur des Menschen noch die Funktionsweisen von Gesellschaften. Gewinn ist kein Endziel, sondern nur ein Zwischenziel zur Sicherung der Lebensgrundlagen oder ein Beleg für den eigenen Erfolg.

Geld deckt schließlich nur einen Teilbereich des Lebens ab. Wer das leugnet, der weiß weder, was Ethik bedeutet, noch dass keine demokratische Gesellschaft ohne ethische Grundsätze bestehen kann.

Natürlich gibt es viele Menschen auf der Erde, für die Geld nicht so wichtig ist. Sie suchen ihre Selbstverwirklichung in der Kunst, widmen sich sozialer Arbeit, forschen über das Wesen der Natur oder des Geistes.

Aber was bedeutet es denn nun, ethisch zu handeln?

Es bedeutet nichts anderes, als die Regeln der Gesellschaft einzuhalten. Sobald in einer noch so kleinen Gemeinschaft - etwa in einer Familie - mehrere Menschen zusammenleben, werden sie sich Regeln für den Umgang miteinander geben. In urwüchsigen Stämmen herrschte der Stärkere. Aber überall auf der Welt, wo größere Gesellschaften entstanden sind, entwickelte sich für den Umgang miteinander die sogenannte »Goldene Regel«. Sie lautet: »Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.« Immanuel Kant hat diese Idee in seinem kategorischen Imperativ überhöht: »Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könnte.«

In den letzten Jahrzehnten hat sich allerdings bei vielen Akteuren in der Wirtschafts- und Finanzwelt die Leitlinie durchgesetzt: Geschäft geht vor Ethik. Einige von ihnen sind später vor dem Kadi oder gar im Gefängnis gelandet, andere sind bankrottgegangen, doch die Mehrheit der Bosse lebt weiter in Saus und Braus. Und die sind immer noch vielen Menschen ein Vorbild.

Aber es gibt auch anders denkende Wirtschaftsführer. Der Unternehmer Berthold Leibinger zum Beispiel beschäftigt in der Werkzeugmaschinenfabrik Trumpf 8000 Menschen. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte er: »Die Frage, die mich beschäftigt, ist: Wie bringen wir den Menschen, den handelnden Personen wieder bei, dass es Werte gibt, nach denen wir uns zu richten haben? Auch in einer säkularisierten Welt gibt es diese Werte - und Menschen, die sich danach richten. Ich kenne allerdings auch viele, die es nicht tun.«

SZ: »Wie lassen sich Menschen von Werten überzeugen? «

Leibinger: »Wir brauchen Vorbilder, die diese Werte leben. Wir müssen uns stärker damit beschäftigen. Ingenieure oder Betriebswirte bekommen doch heute im Studium keine ethischen Werte vermittelt. Einpflanzen können wir sie nicht. Das Elternhaus ist wichtig und für mich auch meine Kirche. Jeder, der in der Verantwortung ist, muss sich persönlich als Vorbild zeigen.«

Ja, die Frage stellt sich immer noch: Wie bringt man verantwortlichen Menschen in der Finanz- und Wirtschaftswelt bei, ihr Handeln nach ethischen Prinzipien auszurichten?

Denn so, als hätte niemand aus den Krisenzeiten gelernt, dreht die gierige Finanzwelt das große Rad schon wieder wie eh und je.

Kursstürze und Panikverkäufe an den Aktienmärkten Asiens, Amerikas und Europas hat es in den letzten zwanzig Jahren immer wieder gegeben, besonders nach der folgenschweren Lehman-Pleite. Die Regierungen der Welt haben hunderte Milliarden Steuergelder für die Rettung von Banken ausgegeben, hunderte Milliarden, die nie für die Rettung von Hungernden oder Armen eingesammelt, höchstens einmal auf einem Wirtschaftsgipfel versprochen wurden.

Wall Street schüttete für 2010 mehr als 140 Milliarden Dollar als Boni aus, so als wäre nichts geschehen. Und der Chef der britischen Barclays Bank, Bob Diamond, sagt, die Zeit der Gewissensbisse sei nun vorbei.

Also weiter wie bisher?

Nein. Nicht weiter wie bisher. Denn immer mehr Unternehmen, die sich zu sehr dem maximalen Profit auf Kosten anderer verschrieben haben, können sich auf Dauer nicht durchsetzen. Und je mehr Regierungen der Habgier, der Korruption, der Maßlosigkeit Schranken setzen, desto eher wird ethisches Verhalten wieder Vorrang haben. Das müssen die Wähler bedenken.

Die Bürger aber sollten es nicht nur den staatlichen Institutionen überlassen zu handeln. Denn kein Unternehmen kann langfristig bei seinen Kunden und Geschäftspartnern erfolgreich sein, wenn es wiederholt gegen die Regeln des Anstands verstößt. Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim. Das haben sogar große Weltkonzerne schmerzhaft lernen müssen, die riesige Umweltschäden verursachten oder zur Herstellung ihrer Produkte Kinder für sich arbeiten ließen.

Ethisch handeln kann auch bedeuten, ethisch zu kaufen oder zu verbrauchen. Ziel des wertorientierten Handelns eines jeden Bürgers soll nicht ausschließlich der zu erzielende Profit sein, sondern auch das Wohlergehen der Gesellschaft.


Markt und Moral

Jeder Tag beginnt so. Auch an diesem Morgen habe ich mich wieder geärgert. Die Wirtschaftsseiten der Tageszeitungen lesen sich jetzt häufig wie das Amtsblatt der Kommissariate für Wirtschaftskriminalität. Achten Sie einmal darauf. Ich schlage also die Süddeutsche Zeitung auf, und die Schlagzeile lautet: »BayernLB-Vorstand erhielt 50 Millionen Dollar«. Da vermutet jeder gleich richtig: es geht um Betrug, um Schmiergeld. Dass es sich dabei sogar um die größte Summe handelt, die in Deutschland je als Bestechungsgeld gezahlt wurde, das werden die Zeitungen dann in den darauf folgenden Tagen drucken.

Der Mann, der das Geld erhalten hat, heißt Gerhard Gribkowsky. Er war von 2002 bis 2008 als Vorstandsmitglied der BayernLB dafür zuständig, Risiken frühzeitig zu entdecken und Kreditausfälle zu vermeiden. Gribkowsky muss auf einen Dukatenesel gestoßen sein, den er seiner Bank allerdings verheimlicht. Denn ohne ersichtlichen Grund werden ihm aus den Steueroasen und Geldwaschanlagen Mauritius und Jungfraueninseln in der Karibik 50 Millionen Dollar überwiesen, die er in einer österreichischen Privatstiftung namens »Sonnenschein« anlegt. Zweck der Stiftung ist die »Versorgung des Stifters«, also Gribkowskys, und weiterer von ihm benannter Personen.

Von den für ihre Recherchen ausgezeichneten SZ-Journalisten Klaus Ott und Nicolas Richter auf den Geldsegen angesprochen, behauptete Gribkowsky zunächst, es handele sich um Familienvermögen, was aber gelogen ist. Dann ging er zur Staatsanwaltschaft und beklagte sich über die neugierigen Journalisten. Das war nicht nur frech, sondern auch dumm. Ein Trost: Die aufgeweckte Staatsanwältin ließ den ehemaligen Bankvorstand kurzerhand wegen Betrugs, Untreue und Steuerhinterziehung verhaften. Das hat mich zunächst ein wenig besänftigt. Aber in den nächsten Wochen blieb der Fall spannend: Intensiv fahndeten Ermittler nach Belegen für die vermeintlich größte Schmiergeldzahlung, die je ein deutscher Manager erhalten haben soll. Aber vieles blieb mysteriös. Nach neuesten Erkenntnissen scheint es so gelaufen zu sein: Gribkowsky ließ die BayernLB an den Chef der Formel 1, Bernie Ecclestone, für den Verkauf der bei der BayernLB liegenden Formel-1-Anteile eine »Vermittlungsgebühr« von gut 40 Millionen Dollar überweisen. Und von Ecclestone floss das Geld dann zurück an Gribkowsky privat.

Von wegen Steuer: An diesem Morgen habe ich mich noch ein zweites Mal geärgert. Ich schlage das Handelsblatt auf und lese: »Steuersünder bescheren dem Fiskus Milliarden «. Zuerst habe ich gelacht: Steuersünder hinterziehen doch Geld. Wie können sie da dem Finanzamt Milliarden bescheren? Aber tatsächlich haben allein im Jahr 2010 mehr als 26000 Steuersünder freiwillig knapp zwei Milliarden Euro nachgezahlt. Steuersünder, die sich selbst beim Finanzamt anzeigen, werden nämlich nicht bestraft. Sie müssen nur nachzahlen. Allerdings wird die Selbstanzeige nur dann angenommen, wenn das Finanzamt noch keine eigenen Ermittlungen aufgenommen und Erkenntnisse erhalten hat.

Zehntausende deutsche Steuerzahler betrügen das Finanzamt. Sie nennen es meist Selbsthilfe. Und Politiker wie der ehemalige FDP-Chef Guido Westerwelle scheuen sich auch nicht, öffentlich dafür Verständnis auszudrücken. Schließlich seien die Steuern ja auch unerbittlich hoch. Dabei hat er allerdings vergessen, dass es die FDP war, die in den neunziger Jahren in der Regierung saß, als immer höhere Steuern beschlossen wurden.

Dass sich aber allein im Jahr 2010 mehr als 26000 Steuersünder freiwillig gemeldet haben, liegt einzig daran, dass sie Angst haben mussten, entdeckt zu werden. Denn im Jahr 2009 wurden die Konten vieler Deutscher in Liechtenstein aufgedeckt. Ein geheimer Informant in Liechtenstein hatte Daten von der Bank LTG kopiert und sie für fünf Millionen Euro den deutschen Behörden verkauft. Das Geld war gut angelegt, denn es brachte rund 1,4 Milliarden Euro an zusätzlichen Steuern ein. Allerdings haben sich in jenem Jahr nur wenige Steuerbetrüger selbst angezeigt, obwohl doch das Beispiel von Postchef Klaus Zumwinkel abschreckend genug war. Bei ihm erschienen früh am Morgen gleichzeitig Staatsanwaltschaft, Polizei und das Fernsehen. Vor laufenden Kameras wurde der Postchef abgeführt. Er hatte jahrelang Einkommen von einer Liechtensteiner Stiftung nicht versteuert.

Zumwinkel wurde zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung und zu einer Million Euro Geldstrafe verurteilt. Mit der Gewährung einer Bewährungsstrafe berücksichtigte die Staatsanwaltschaft, dass Zumwinkel ein umfängliches Geständnis abgelegt hatte. Der ehemalige Postchef hatte gestanden, über eine Stiftung in Liechtenstein knapp 970000 Euro am Fiskus vorbeigeschleust zu haben.

Laut Anklage hatte Zumwinkel in den Jahren 2001 bis 2007 zwar Abgaben in Höhe von 1,2 Millionen Euro hinterzogen, doch der Steuerbetrug im Jahr 2001 wurde nicht zur Anklage zugelassen. Ein Ermittlungsrichter hatte Beschlüsse zwölf Stunden zu spät ausgefertigt, was sich auf die Verjährung auswirkte. Ohne diese Verjährung hätte Zumwinkel wahrscheinlich ins Gefängnis gemusst, denn ab einer Million Euro darf die Strafe nur im Ausnahmefall zur Bewährung ausgesetzt werden. Da fragt sich der kritische Mensch sofort, wie es denn kommt, dass ein Ermittlungsrichter so schusselig ist und die Anklageerhebung genau um zwölf Stunden verpasst.

Als er vor Gericht stand, hat Zumwinkel die Gründung der Liechtensteiner Stiftung als größten Fehler seines Lebens bezeichnet. Der Gauner war als Gauner entlarvt worden und bereute. In der Öffentlichkeit aber war sein Ansehen ruiniert.

Nach dieser Verurteilung stieg die Zahl der freiwilligen Anzeigen von Steuersündern rapide an. Und nun gibt es Bedarf an kompetenten Beratern. Deshalb werben Steueranwälte inzwischen sogar im Internet: »Selbstanzeige. Fachanwalt für Steuerrecht berät Sie umfassend bei Selbstanzeige www.Adler-Schlottmann.com«.

Allerdings können sich Steuersünder wenigstens auf die Partei der Besserverdienenden verlassen, was ja eigentlich auch ärgerlich ist. Als das Land Nordrhein-Westfalen beschloss, das Angebot eines geheimen Informanten anzunehmen, eine CD anzukaufen, auf die er die Schweizer Bankdaten deutscher Steuersünder kopiert hatte, sagte FDP-Finanzsprecher Hermann Otto Solms, der 2009 gern Bundesfinanzminister geworden wäre: »Es ist grundsätzlich bedenklich, wenn der Staat sich auf die Ebene des Verbrechens begibt.« Damit mache sich der Staat zum Hehler. Und so entschied dann auch die christlich-liberale Koalitionsregierung von Baden-Württemberg, eine ihr angebotene Datei nicht zu erwerben. Der Bund übernahm schließlich den Kauf der angebotenen CD, denn CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble, unterstützt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, setzt den Kampf gegen Steuerbetrug verstärkt fort, den sein Vorgänger Peer Steinbrück begonnen hatte. Und das Bundesverfassungsgericht widersprach dem Vorwurf, der Staat begebe sich auf die Ebene des Verbrechens, indem es bestätigte, dass der Kauf solcher Dateien von Steuersündern rechtens sei.

Also von wegen Hehlerei!

Als die CDU schließlich die Bestimmungen, Selbstanzeigen von Steuersündern betreffend, verschärfen wollte, bremste die FDP sofort wieder mit dem gleichen Argument. Das entspreche nicht der Verfassung. Es scheint fast so, als habe die FDP eine Schwäche für Steuersünder. Vielleicht weil sie zu ihrem Wählerstamm gehören? Nun wollen die Finanzminister der Länder über den Bundesrat durchsetzen, dass Steuerhinterzieher nicht nur Verzugszinsen von sechs Prozent zahlen, sondern auch einen »Verwaltungszuschlag « von fünf Prozent.

Das sind lauter Ärgernisse an nur einem Morgen. Und jeden Tag kommen neue Fälle ans Tageslicht, die mit dem Bruch gesellschaftlicher Regeln zu tun haben, so als gälten in der Wirtschafts- und Finanzwelt keine Regeln, sondern nur Zahlen, die angeben, wie man am meisten Geld für sich selbst raffen kann. Die einstige Todsünde »Habgier« wird als Profitmaximierung zur Tugend erhoben.

Wirtschaftswissenschaftler und auch Manager von großen Unternehmen mögen darauf verweisen, dass immer mehr deutsche Firmen mit Regeln festlegen, wie ihre Mitarbeiter sich im Unternehmen verhalten sollen. Nach amerikanischem Vorbild nennt man das auch in Deutschland »Corporate Governance«. Corporate Governance bestimmt, welche Regeln und Gesetze von den Mitarbeitern in dem betreffenden Unternehmen einzuhalten sind.

Von diesen Maßnahmen hält der deutsche Unternehmer und Manager Jürgen Heraeus zum Beispiel wenig. Er sagt: »Der Ehrbare Kaufmann braucht keinen Kodex guter Corporate Governance.« Wer die Tugend Ehrlichkeit verinnerlicht hat, braucht keine Vorschriften.
In Europa galt jahrhundertelang das Leitbild des »Ehrbaren Kaufmanns«, das den einzelnen Kaufleuten die Einhaltung von bestimmten Verhaltensnormen auferlegte, die unter anderem auch dem gesellschaftlichen Gleichgewicht in den Städten dienten. Als im Zuge der Industrialisierung, ab dem 18. Jahrhundert, große Betriebe entstanden, entwickelten sich aus den Ehrbaren Kaufleuten des europäischen Bürgertums Unternehmerpersönlichkeiten, für die soziale Verantwortung selbstverständlich war.

»Früher waren die Leute noch ehrlich«, sagt Helmut Schmidt, der ehemalige Bundeskanzler, der in hohem Alter als Mahner von einem großen Teil der Bevölkerung verehrt wird. Und weil die Leute früher noch ehrlich waren, so Helmut Schmidt, benötigte man neumodische Regelungen wie »CSR«, die aus den USA wie eine Mode nach Europa schwappen, nicht. Früher, da waren die Leute noch ehrlich.

CSR ist die Abkürzung für Corporate Social Responsibility und bedeutet - kurz gefasst - die ökonomische, die ethische und die legale Verantwortung gegenüber der Gesellschaft.


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