Sicherheitskultur

Erkenntnissen er beitragen kann.

Der Wandel des Sicherheitsverständnisses Der Befund, dass sich das Verständnis von Sicherheit in den letzten fünfzig Jahren grundlegend gewandelt hat und sich die Anforderungen an die Sicher­heitspolitik dadurch dramatisch verändert haben, dürfte unstrittig sein. Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, diesen Wandel zu beschreiben. Man kann begriffshistorisch in die Geschichte zurückgehen, das Verhältnis der Urbegriffe securus und certus durch die Zivilisationen verfolgen und den kon­zeptionellen Wandel epochengeschichtlich fassen (Conze 1984; Schrimm-­Heins 1990; Wæver 2008; Daase 2010a; Zwierlein 2012); man kann die Entstehung der Unterscheidung von innerer und äußerer Sicherheit im Zuge der Staatenbildung und die tendenzielle Aufhebung dieser Unterscheidung heutzutage thematisieren (Härter 2003; Gusy 2004; Werkner 2010); man kann eine lange Liste immer neuer Gefahren und Herausforderungen erstellen, welche die Sicherheit des Staates, der Gesellschaft oder der Bürgerinnen und Bürger beeinträchtigen (Bundesakademie 2001; Debiel 2005). Für den Zweck dieses Beitrags soll nur auf drei Entwicklungen hingewiesen werden: die Erweiterung des Sicherheitsbegriffs, die Überforderung staatlicher Sicherheitspolitik und die Legitimationskrise gouvernementaler und intergouvernementaler Sicherheitsinstitutionen.

Erweiterung des Sicherheitsbegriffs Wenn man sich einmal nur auf den Sicherheitsbegriff konzentriert (und nicht auch auf verwandte Begriffe blickt) und sich auf die letzten fünfzig Jahre beschränkt, dann kann man zeigen, wie sich die Bedeutung von 'Sicherheit' sukzessive erweitert hat. Heute werden viel mehr Probleme als sicherheitsrelevant - und damit als Themen der Sicherheitspolitik - angesehen als früher. An anderer Stelle ist diese Erweiterung ausführlicher dargestellt worden (Daase 2010b; vgl. bereits Daase 1991). Hier sollen nur die vier Dimensionen in Erinnerung gerufen werden, anhand derer sich der Wandel systematisieren lässt. Die erste Dimension betrifft das Referenzobjekt, also die Frage, wessen Sicherheit gewährleistet werden soll. Die zweite Dimension ist die Sachdimension, also die Frage, in welchem Problembereich der Politik Sicherheitsgefahren festgestellt werden. Die dritte Dimension betrifft die Raumdimension, das heißt die Frage, für welches geographische Gebiet Sicherheit angestrebt wird. Die vierte Dimension ist schließlich die Gefahrendimension, also die Frage, wie das Problem konzeptualisiert wird, auf das Sicherheitspolitik antworten soll. Abbildung 1 stellt die Dimensionen des erweiterten Sicherheitsbegriffs graphisch dar.

Hinsichtlich der Referenzdimension hat sich der Sicherheitsbegriff insofern gewandelt, als nicht mehr nur der Staat, sondern zunächst die Gesellschaft und schließlich das Individuum in den Blick sicherheitspolitischer Überlegungen geraten sind (Wæver 1993; Axworthy 1997). Heute wird ganz selbstverständlich von "menschlicher Sicherheit" gesprochen, die das Ziel nationaler und internationaler Sicherheitspolitik sein müsse (Stein-Kämpfe 2008). Auch im Hinblick auf den geographischen Bezug des Sicherheitsdenkens hat ein Wandel stattgefunden. Nicht mehr nur die eigene nationale, sondern zunächst die regionale, dann die internationale und schließlich die globale Sicherheit wurden thematisiert (Stockholm Initiative 1991). Heute ist es fast unmöglich, Sicherheitsinteressen zu formulieren, ohne ihre globalen Auswirkungen zu thematisieren.

Damit korrespondiert der Wandel der Sachdimension. Längst ist es nicht mehr nur der militärische Bereich, sondern seit den 1970er Jahren der ökonomische, seit den 1980er Jahren der ökologische und inzwischen auch der humanitäre Bereich, der unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit diskutiert wird (Renner 1989; Allenby 2000). Der Wandel der vierten Dimension, der Gefahrendimension, ist vermutlich der folgenreichste. Hier wird entschieden, wie die Gefahr konzeptualisiert wird, vor der Sicherheitspolitik schützen soll. Der Wandel, der sich hier nachweisen lässt, ist die Verschiebung von konkreten Bedrohungen im Rahmen des Kalten Krieges über Verwundbarkeiten hin zu potentiellen Risiken, deren Reduzierung erwartet wird (Daase 2002; Beck 2007).