Verstärkte Zusammenarbeit

Infolge der anstehenden Beitritte zur EU, insbesondere der Mittel- und Osteuropäischen Staaten, wurde die Diskussion über differenzierte Integration und verstärkte Zusammenarbeit im Zuge der Regierungskonferenz 1996 neu entfacht. An deren Ende wurde durch den Amsterdamer Vertrag ein neuer Titel mit Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit in den Vertrag über die Europäische Union eingefügt.
Die Dokumentation spiegelt das Spannungsfeld wieder, das zwischen dem Bedürfnis nach einem generellen Instrument zur Ermöglichung flexibler Lösungen einerseits und der potentiellen Gefährdung des erreichten Integrationsstandes durch einen übermäßigen Gebrauch derartiger Instrumente andererseits besteht. Die Beiträge zeichnen dabei die politische Entstehungsgeschichte der durch den Vertrag von Amsterdam neu in den EU-Vertrag eingeführten Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit sowie der ergänzenden Bestimmungen des neuen Art. 11 EG-Vertrag nach. Die vermittelten Informationen über die politische Auseinandersetzung vor und im Laufe der letzten Regierungskonferenz bilden einen wertvollen Hintergrund und sind nahezu unerläßlich für das Verständnis von Inhalt und Tragweite der neuen Bestimmungen.