Vertragsgestaltung im Umfeld der Bestandnehmerinsolvenz
Bis zum IRÄG 2010 war es zulässig und üblich, in Verträgen ein Kündigungsrecht bzw die automatische Vertragsauflösung für den Insolvenzfall vorzusehen. Die vorgenannte Novelle hat das österreichische Insolvenzrecht umfassend reformiert.
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Produktinformationen zu „Vertragsgestaltung im Umfeld der Bestandnehmerinsolvenz “
Klappentext zu „Vertragsgestaltung im Umfeld der Bestandnehmerinsolvenz “
Bis zum IRÄG 2010 war es zulässig und üblich, in Verträgen ein Kündigungsrecht bzw die automatische Vertragsauflösung für den Insolvenzfall vorzusehen. Die vorgenannte Novelle hat das österreichische Insolvenzrecht umfassend reformiert.
Die Privatautonomie der Parteien hinsichtlich der freien Vertragsgestaltung wurde erheblich eingeschränkt. So fand etwa die Vertragsauflösungssperre in den ersten 6 Monaten ab Insolvenzeröffnung in
25a IO Eingang ins Gesetz und ist aufgrund des neuen
25b Abs 2 IO die Vereinbarung eines Rücktrittsrechts oder der Vertragsauflösung für den Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens unzulässig.
Am Beispiel der Bestandverträge wird gezeigt, welche Vertragsgestaltungsmöglichkeiten im Umfeld einer Bestandnehmerinsolvenz nach dem IRÄG 2010 noch als zulässig erachtet werden können. Diese Überlegungen lassen sich auf jedwede andere Vertragsverhältnisse übertragen.
Autoren-Porträt von Andrea Maria Wegscheider
MMag. Dr. Andrea Maria Wegscheider ist Richteramtsanwärterin im OLG-Sprengel Innsbruck.
Bibliographische Angaben
- Autor: Andrea Maria Wegscheider
- 2014, 1. Auflage, XXIV, 138 Seiten, Maße: 15,1 x 23,1 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Manz'sche Verlags- u. Universitätsbuchhandlung
- ISBN-10: 3214036084
- ISBN-13: 9783214036089
Rezension zu „Vertragsgestaltung im Umfeld der Bestandnehmerinsolvenz “
"Besonders wertvoll für die Praxis ist die im letzten Teil enthaltene Prüfung der Zulässigkeit vertraglicher Vorsorgeklauseln im Umfeld eines Insolvenzverfahrens." (ÖJZ - Österr. Juristen-Zeitung Nr. 8/2015, Isabel Albrecht)
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