VSBG - Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, Kommentar
Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz - VSBG - schafft in Deutschland erstmals ein flächendeckendes Angebot von Schlichtungsstellen mit einheitlichen Standards für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Verbraucherverträgen. Der...
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Klappentext zu „VSBG - Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, Kommentar “
Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz - VSBG - schafft in Deutschland erstmals ein flächendeckendes Angebot von Schlichtungsstellen mit einheitlichen Standards für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Verbraucherverträgen. Der vorliegende Kommentar erläutert die Regelungen des VSBG und der Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV), die zugehörigen europäischen Grundlagen sowie ausgewählte Schlichtungsordnungen. Er gewährt darüber hinaus einen Einblick in nationale und internationale Schlichtungspraktiken. Der Zweck und die tragende Struktur der Vorschriften werden dabei verständlich und gleichzeitig qualitativ hochwertig dargestellt.
Wissenschaftlich fundierte und praxisnahe Kommentierung der deutschen Regelungen zur Beilegung verbraucherrechtlicher StreitigkeitenÜberblick zur bestehenden Schlichtungspraxis in Deutschland und EuropaEnthält Formulierungsbespiele für die seit dem 1. Februar 2017 geltenden Informationspflichten der Unternehmer nach
36, 37 VSBGIn den Anhängen: ADR-Richtlinie, ODR-Verordnung, Musterformulare des Bundesamts der Justiz für den Antrag auf Anerkennung als Verbraucherschlichtungsstelle
Autoren des Werkes sind:
Prof. Dr. Christoph Althammer, Dr. Christof Berlin, Felix Braun, Dr. Heike Fichtner, Dr. Martin Fries, Tatjana Halm, Simon J. Heetkamp, Michael Liepin, Christian Lohr, Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Prof. Dr. Dr. h.c. Hanns Prütting, Dr. Sascha Weigel und Stefan Weiser
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Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis 3 Vorwort 5Abkürzungsverzeichnis 13Literaturverzeichnis 18Überblick zur bestehenden Schlichtungspraxis 21Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)vom 19. Februar 2016Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften§ 1 Anwendungsbereich 45§ 2 Verbraucherschlichtungsstelle 61Abschnitt 2 Private Verbraucherschlichtungsstellen§ 3 Träger der Verbraucherschlichtungsstelle 70§ 4 Zuständigkeit von Verbraucherschlichtungsstellen 75§ 5 Verfahrensordnung 90§ 6 Streitmittler 95§ 7 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Streitmittlers 110§ 8 Amtsdauer und Abberufung des Streitmittlers 130§ 9 Beteiligung von Verbraucherverbänden und Unternehmerverbänden 139§ 10 Informationspflichten der Verbraucherschlichtungsstelle 144Abschnitt 3 StreitbeilegungsverfahrenVor §§ 11 bis 13 VSBG 148§ 11 Form von Mitteilungen 149§ 12 Verfahrenssprache 153§ 13 Vertretung 158§ 14 Ablehnungsgründe 163§ 15 Beendigung des Verfahrens auf Wunsch der Parteien 186§ 16 Unterrichtung der Parteien 195§ 17 Rechtliches Gehör 201§ 18 Mediation 207§ 19 Schlichtungsvorschlag 219§ 20 Verfahrensdauer 232§ 21 Abschluss des Verfahrens 236§ 22 Verschwiegenheit 239§ 23 Entgelt 250Abschnitt 4 Anerkennung privater Verbraucherschlichtungsstellen§ 24 Anerkennung 255§ 25 Antrag auf Anerkennung und Mitteilung von Änderungen 262§ 26 Widerruf der Anerkennung 271§ 27 Zuständige Behörde und Verordnungsermächtigung 276Abschnitt 5 Behördliche Verbraucherschlichtungsstellen§ 28 Behördliche Verbraucherschlichtungsstellen 282Abschnitt 6 Universalschlichtungsstellen der LänderVor § 29 VSBG 290§ 29 Universalschlichtungsstelle und Verordnungsermächtigung 291§ 30 Zuständigkeit und Verfahren der Universalschlichtungsstelle 301§ 31 Gebühr 318Abschnitt 7 Zentrale Anlaufstelle für Verbraucherschlichtung, Liste derVerbraucherschlichtungsstellen und Berichtspflichten§ 32 Zentrale Anlaufstelle für
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Verbraucherschlichtung und Mitteilungspflichten derzuständigen Behörden und Aufsichtsbehörden 330§ 33 Liste der Verbraucherschlichtungsstellen sowie Zugang zur Liste der EuropäischenKommission und zur Europäischen Plattform zur Online-Streitbeilegung 337§ 34 Berichtspflichten und Auskunftspflichten der Verbraucherschlichtungsstelle 342§ 35 Verbraucherschlichtungsbericht 352Abschnitt 8 Informationspflichten des Unternehmers§ 36 Allgemeine Informationspflicht 356§ 37 Informationen nach Entstehen der Streitigkeit 367Abschnitt 9 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit§ 38 Zusammenarbeit mit ausländischen Streitbeilegungsstellen 374§ 39 Zusammenarbeit mit der Europäischen Plattform zur Online-Streitbeilegung 377§ 40 Unterstützung von Verbrauchern bei grenzübergreifenden Streitigkeiten; Kontaktstelle für die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung 381Abschnitt 10 Schlussvorschriften§ 41 Bußgeldvorschriften 386§ 42 Verordnungsermächtigung 389§ 43 Projektförderung, Forschungsvorhaben, Bericht 393Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV)vom 28. 2. 2016§ 1 Antrag auf Anerkennung als private Verbraucherschlichtungsstelle 396§ 2 Angaben für die Liste der Verbraucherschlichtungsstellen 407§ 3 Webseite der Verbraucherschlichtungsstelle 411§ 4 Tätigkeitsbericht der Verbraucherschlichtungsstelle 419§ 5 Evaluationsbericht der Verbraucherschlichtungsstelle 427§ 6 Verbraucherschlichtungsbericht und Auswertung der Evaluationsberichte der Verbraucherschlichtungsstellen 430§ 7 Inkrafttreten 433AnhangAnhang 1 ADR-RichtlinieRICHTLINIE 2013/11/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES 436Anhang 2 ODR-VerordnungVERORDNUNG (EU) NR. 524/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES 458Anhang 3 Antrag auf Anerkennung als Verbraucherschlichtungsstelle nach § 24 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) 472Anhang 4 Anlage zur Notifizierung für die Anerkennung nach § 24 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz 480Anhang 5 Antrag auf Anerkennung als Verbraucherschlichtungsstelle nach § 14 Absatz 3 UKlaG,§§ 11, 16 FinSV 488Anhang 6 Anlage zur Notifizierung für die Anerkennung nach § 14 Absatz 3 UKlaG,§§ 11, 16 FinSV 495Sachverzeichnis 500
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Autoren-Porträt
Meller-Hannich, CarolineCaroline Meller-Hannich ist Professorin an der Universität Halle-Wittenberg und hat dort den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Handelsrecht inne. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im nationalen und internationalen Zivilprozessrecht, einschließlich Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht, und im europäischen Privatrecht, insbesondere Verbraucherrecht.Caroline Meller-Hannich studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bochum und Bonn, wo sie 1994 ihr Erstes Juristisches Staatsexamen ablegte. 1997 schloss Meller-Hannich ihre Promotion im Zwangsvollstreckungsrecht bei Hans Friedhelm Gaul in Bonn ab. Im folgenden Jahr legte sie ihr Zweites Staatsexamen ab. In der Folge war sie zunächst Rechtsanwältin in einer internationalen Wirtschaftsrechtskanzlei in Köln, bevor sie sich wieder ihrer akademischen Laufbahn widmete und als wissenschaftliche Assistentin am Lehrstuhl von Eberhard Schilken in Bonn arbeitete. Dort habilitierte sie sich 2005 mit einer Schrift zum Verbraucherschutz, und ihr wurde die venia legendi für die Fächer Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Europäisches Privatrecht erteilt. Im Jahr 2006 erhielt sie den Ruf nach Halle, wo sie seitdem lehrt, forscht und umfangreich publiziert.
Bibliographische Angaben
- 2017, Neuausg., 507 Seiten, Maße: 16,1 x 22 cm, Gebunden, Deutsch
- Herausgegeben von Althammer, Christoph; Meller-Hannich, Caroline
- Herausgegeben: Christoph Althammer, Caroline Meller-Hannich
- Verlag: Metzner (Wolfgang)
- ISBN-10: 3943951650
- ISBN-13: 9783943951653
- Erscheinungsdatum: 08.06.2017
Rezension zu „VSBG - Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, Kommentar “
"[...]Das hier anzuzeigende Werk von Althammer/Meller-Hannich gehört zu den umfangreicheren in dieser Kategorie. Es vereint neun Autoren, von denen fünf dem Universitätsbereich zuzurechnen sind. Dieser akademische Hintergrund wirkt sich auf das gesamte Werk aus. Statt sich allzu sehr in Einzelfragen zu vertiefen, zieht sich die Erörterung von Grundsatzfragen durch das gesamte Werk.[...]"Prof. Dr. Klaus Tonner, Rostock, für die Zeitschrift "Verbraucher und Recht" 9/2018
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