Alle Macht dem Volk ? Die Auswirkungen plebiszitärer Elemente auf die Außenpolitik der Schweiz (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,0, Universität Regensburg (Institut für Poiltikwissenschaft), Veranstaltung: Grundkurs Einführung in den vergleichwestlicher Demokratiesysteme, Sprache: Deutsch, Abstract: Direkte Demokratie - Sicherungsseil oder Bremse? Die Schweiz zeichnet sich durch vielerlei Dinge aus: Schokolade, Käse, Uhren und auch ein besonderes Demokratieverständnis.
Die direkte Demokratie sorgt dort für eine stärkere Partizipation der Bürger an dem politischen Geschehen. Dies ist hilfreich, um die gewählten Stellvertreter des Volkes im Parlament und Bundesrat zur Räson zu bringen oder Entscheidungen zu erzwingen. Hierbei kann eine direkte Einflussnahme durch Volksinitiativen erfolgen oder die Überlegung der Exekutive über Gesetzesvorschläge schon im Keim ersticken, wenn ein Wie-derhall in der Bevölkerungsmeinung nicht zugegen ist und eine Initiative dagegen möglich erscheint.

Hier stellt sich die Frage, ob eine Mitbestimmung des Volkes in allen politischen Teilbereichen gewünscht oder gar möglich ist, ohne genaue Einblicke in die Materie zu erhalten, wie Finanz-, Innen- oder auch besonders - Außenpolitik.
Außenpolitik erfordert ein gewisses Maß an Flexibilität um auf gegebene Umstände möglichst zeitnah reagieren zu können. Die Netze, welche Verträge über den Globus gesponnen haben, müssen überblickt werden können, ebenso die besonderen Verhältnis-se zu anderen Staaten. Multilaterale Beziehungen werden immer wichtiger und intensiver und auch die Schweiz füllt hier einen wichtigen Part aus. Probleme entstehen grenzüberschreitend und müssen auch dementsprechend gelöst werden. Im Hinblick auf die Schweiz kristallisieren sich besondere Ziele heraus, wie die Unabhängigkeit und die angestrebte Neutralität.

Wie gut kann und sollte das Volk hierauf Einfluss nehmen können? Sind direkt demokratische Elemente besonders in diesem politischen Bereich nicht hinderlicher als nützlich und wie sehr werden sie von Parteien und Verbänden gesteuert?
Diesen Fragen soll in der vorliegenden Arbeit auf den Grund gegangen werden. Hierbei ist sie in zwei Teilbereiche zu unterteilen: Zuerst werden die theoretischen Rahmenbe-dingungen erläutert, es werden die Möglichkeiten aufgezeigt, die das Volk und die Regierung hat, um auf die Außenpolitik Einfluss nehmen zu können, im Anschluss daran werden Expertenmeinungen dazu erörtert. Im zweiten Teil werden die zuvor genannten Möglichkeiten anhand von Beispielen, wie z.B. der UNO Beitritt der Schweiz, aufgezeigt, um am Schluss eine fundierte Antwort auf die Fragen geben zu können.