Auf verlorenem Posten? Aufgaben und Befugnisse der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,7, Leuphana Universität Lüneburg, Veranstaltung: Seminar Digital Me, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit den Aufgaben und Befugnissen der
Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder. Dabei ist zu klären, ob sich
die Datenschutzbeauftragten mit ihren Befugnissen durchsetzen können und
welchen Einfluss sie auf den Datenschutz und die Politik ausüben können. Als
zentrale Fragestellung ist zu klären, ob sie sich dabei auf einem verlorenen Posten
befinden. Welchen Einfluss hat hierbei die Politik oder andere Institutionen? Um
einen Einstieg in die Thematik zu erlangen ist es zunächst notwendig einen
Überblick über das Bundesdatenschutzgesetz zu gewinnen. Es soll geklärt werden,
was in dem Gesetz geregelt wird, wie es aufgebaut ist und für wem es Anwendung
findet. Anschließend wird noch der Kontext zur EU-Datenschutzrichtlinie hergestellt.
Anschließend werden die Landesdatenschutzgesetze betrachtet. Dabei wird auf
das Landesdatenschutzgesetz vom Bundesland Niedersachsen genauer
eingegangen. Nachdem Bundes- und Landesgesetze betrachtet wurden, folgt die
Kompetenzverteilung zwischen Bund und den Ländern. Hier wird ein kleiner
Überblick gegeben, wann die Länder bzw. der Bund in datenschutzrechtlichen
Belangen zuständig ist. Im nächsten Abschnitt werden die Aufgaben und
Befugnisse des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit erläutert, sowie die ihm zur Verfügung stehenden Mittel und
Instrumente dargestellt. Hierbei ist zu überprüfen, ob diese ausreichen, um den
Datenschutz der Bürger in der Bundesrepublik zu schützen? Anschließend wird in
der Ausarbeitung noch der Bezug zur Politik hergestellt. Hier werden aktuelle Fälle
der Politik und Wirtschaft genauer betrachtet und Beispiele erläutert.
Durch diesen Punkt kann der Kontext mit der Eingangsfrage hergestellt werden.
Durch das Wissen über die Bundes- und Landesdatenschutzgesetze und den
Einfluss der Politik kann mit dem abschließenden Fazit geklärt werden, ob sich die
Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder auf verlorenem Posten
befinden, oder einen starken Einfluss auf den Datenschutz in der Bundesrepublik
Deutschland haben.