Bewahrung der Demokratie (PDF)

Der demokratische Staat sieht sich Bedrohungen und Gegenkräften ausgesetzt, die seine Selbstbestimmung in Frage stellen. Dieser Konflikt, aktuell nicht nur mit antidemokratischen und terroristischen Bewegungen, sondern auch mit Tendenzen zur Globalisierung und Beherrschung durch wirtschaftliche Kräfte, ist in seinen Grundlagen alt. Entsprechend galt lange die (konstitutionelle) Monarchie als überlegene Staatsform. Erst allmählich setzte sich eine positivere Bewertung der Demokratie durch. Dennoch sieht diese sich vielfach mit Bedrohungsszenarien konfrontiert.°°Die im vorliegenden Band vereinigte Auswahl von Aufsätzen aus vier Jahrzehnten sucht diese Gefährdungen und die Versuche, ihnen zu begegnen, zunächst theorie- und verfassungsgeschichtlich nachzuzeichnen. Dabei spielen schon die Rechtfertigung der konstitutionellen Monarchie, dann Konzept und Probleme der Weimarer Verfassung eine besondere Rolle. Aber auch im aktuellen Verfassungsstaat prägen Bedrohung und Bewahrung der Demokratie die rechtlichen Regelungen. Dies wird in Beiträgen zu verschiedenen Themen des geltenden Verfassungsrechts exemplifiziert. Besonderes Augenmerk gilt dem Mehrebenensystem und den Fragen, die es für die europäische Verfassung, für Föderalismus oder Regionalismus und kommunale Selbstverwaltung aufwirft.