Blogs, Video & Online-Journalismus (PDF)

KAPITEL 13 Medienrecht (S. 355-356)

In diesem Kapitel:
• Impressumspflichten
• Das Trennungsgebot
• Presserechtliche Sorgfaltspflichten
• Die Gegendarstellung

Wer sich im Internet mit Blogs oder Podcasts an die Öffentlichkeit wendet, kommt an einigen rechtlichen Fragen nicht vorbei. Medienrechtliche Grundsätze sind hier genauso zu beachten wie die Urheber- und Persönlichkeitsrechte anderer. Auch wettbewerbsrechtliche Fragen können schnell eine bedeutende Rolle spielen. Das, was in größeren Medienunternehmen in aller Regel eigene Rechtsabteilungen prüfen, muss jeder private Blogger oder Podcaster selbst übernehmen.

Dabei sind die Maßstäbe natürlich stets die gleichen und die Folgen unbedachter Rechtsverletzungen fatal. Ein Schadensersatzanspruch ist schnell entstanden, und bereits die Abmahnung durch einen Rechtsanwalt kann hohe Kosten verursachen. Der folgende Überblick soll eine kurze Einführung in die relevanten Rechtsgebiete geben und die typischen »Rechtsfallen« aufzeigen.

Hinter dem Stichwort »Medienrecht« verbergen sich sämtliche Gesetze und Regelungen, die sich mit Online- wie Offlinemedien befassen. Vor allem zählen dazu die Landespressegesetze, der Rundfunkstaatsvertrag (RfStV) und das Telemediengesetz (TMG) sowie der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Sowohl Blogs als auch Podcasts sind elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, die nicht Dienste im Sinne des Telekommunikationsgesetzes sind oder Rundfunk darstellen (§ 1 Abs. 1 TMG).

Damit sind sie Telemedien und fallen unter die Regelungen des TMG. Dieses Gesetz enthält neben den gesondert behandelten Haftungsregelungen verschiedene Vorgaben, die bei der Veröffentlichung im Internet unbedingt zu beachten sind (siehe auch Kapitel 17, Haftungsfragen.

Moritz "mo." Sauer ist Buchautor, Journalist, Dozent und Webdesigner. Seine inhaltlichen Schwerpunkte liegen auf den Themen Internet, Kommunikation, (Online-)Journalismus, Marketing, Musik und Netzkultur.
Als Journalist veröffentlicht Moritz Künstlerportraits, Thementexte, Fachartikel und Podcasts beispielsweise im c't Magazin, auf Zeit.de und im Magazin Fachjournalist. Wenn er nicht gerade schreibt, gibt Moritz Seminare an Hochschulen und Stiftungen, wie z.B. an der FH Köln, der Hochschule Ostwestfalen-Lippe, der Böckler Stiftung, der SK Stiftung Medien Köln/Bonn und der Hochschule Fresenius.
Als Webdesigner und Herausgeber veröffentlicht Moritz "mo."