Das politische System Ungarns (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 2,0, Universität Lüneburg (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 1. Mai 2004 wurden die zehn, im Vertrag von Nizza ausgewählten, Beitrittskandidaten Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Malta, Zypern, Polen und auch die Republik Ungarn in die Europäische Union aufgenommen. Bis es dazu kam, mussten diese Länder in den Jahren zuvor, wie jedes andere Beitrittsland auch, bestimmte Auswahlkriterien erfüllen, um eine gewisse politische, rechtliche und wirtschaftliche Grundlage für eine Aufnahme in die Europäische Union vorweisen zu können. Ein besonderes Augenmerk hatte die EU-Kommission, insbesondere Günter Verheugen als EU-Beitrittskommissar, auf die Stabilität der politischen Systeme gerichtet, denn instabile politische Konstruktionen haben nach einem EU-Beitritt nicht nur Auswirkungen auf das betroffene Land, sondern dann auch auf die gesamte Europäische Union. Als Beispiel möchte ich hierzu die Ausgrenzungspolitik einiger europäischer Staaten gegenüber der Bundesrepublik Österreich, einer gefestigten Demokratie, nach dem Wahlerfolg des österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haiders und seiner Partei der FPÖ im Jahre 2000 nennen. Als die FPÖ in die Regierungsverantwortung kam, brachen viele europäische Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, kurzfristig ihre diplomatischen Beziehungen zu Österreich ab. Daraus wird deutlich, wie sensibel politische Veränderungen in der Europäischen Union wahrgenommen werden, und welche Auswirkungen diese haben könnten. Ich möchte deshalb in dieser Arbeit auf das politische System in der Republik Ungarn eingehen, wie sich dieses im Transformationsprozess nach dem Systemwechsel von sozialistischer Ein-Parteien-Herrschaft zur kapitalistischen Gesellschaft mit Mehr-Parteien-System entwickelt hat, um daraus Schlüsse für die politische Stabilität dieser jungen Demokratie zu ziehen. Können das heute bestehende ungarische Regierungssystem, das differenzierte Parteiensystem und auch das politische Umfeld, wie zum Beispiel intermediäre Gruppen, durch ihr eigenes politisches Handeln die politische und gesellschaftliche Stabilität Ungarns, als vollwertiges Mitglied der Europäischen Union, sicherstellen? Ist Ungarn ein gefestigter politischer Partner für die Gemeinschaft?