Das postrevolutionäre Libyen. Ein zerfallender Staat (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,7, Universität Hamburg (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, anhand der theoretischen Definition des Staatszerfalls nach Annette Büttner abzugrenzen, in welchen Phasen des Staatszerfalls sich Libyen befindet. Des Weiteren sollen Merkmale eines zerfallenden Staates nach Büttner sowie der Begriff des Gewaltoligopol nach Andreas Mehler erläutert werden. Anhand dieses theoretischen Rahmens sollen anschließend diese Merkmale beispielhaft durch Vorkommnisse in Libyen im Zeitraum seit dem Ende der Revolution erläutert werden.

Mit dem Tod des ehemaligen libyschen Staatsoberhauptes Muammar al-Gaddafi endete im Zuge der libyschen Revolution im Oktober 2011 während des "arabischen Frühlings" eine 42 Jahre andauernde Herrschaft. Diese ist geprägt durch diverse Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen, darunter zahlreiche Fälle von Folter, unrechtmäßigen Inhaftierungen zur Durchsetzung politischen Ziele, Hinrichtungen sowie willkürliche Angriffe auf Wohngebiete der Zivilbevölkerung. Die Meinungsfreiheit wird in außerordentlichem Maße eingeschränkt und freie, demokratische Wahlen sind nicht möglich.

Nach dem Sturz Gaddafis ist das Land in der Position im Zuge eines kompletten staatlichen Umbruchs das libysche Recht umfassend zu reformieren und somit eine neue, auf demokratischen Grundprinzipien und den UN-Menschenrechten basierende Verfassung zu schaffen. Die Entwicklung hin zur Etablierung eines demokratischen Rechtsstaates in Libyen gilt als wahrscheinlich, da das ressourcenreiche Land mit einem hohen Bevölkerungsanteil an jungen Bürgern mit starkem Drang zur Veränderung sich politisch in Richtung des Westens und nicht radikal-islamistisch orientiert.

Jedoch glückt diese Etablierung eines demokratischen Rechtsstaates in den vergangenen Jahren seit dem Sturz Gaddafis nicht. Eine einheitliche nationale Regierung ist nicht existent, stattdessen existieren konkurrierende Regierungen in Tripolis und Tobruk. Menschenrechtsorganisationen vermelden teilweise jahrelange Inhaftierungen von Personen, ohne konkrete Anklage oder eine richterliche Anhörung. Falls es zu gerichtlichen Verhandlungen kommt, treten die Angeklagten meist ohne rechtlichen Beistand in Form eines Anwalts vor ein Gericht welches durch die Gefängnisführung verkörpert wird. Unter den chaotischen Verhältnissen kam es zudem zu einer teilweisen Etablierung des Islamischen Staats auf libyschen Boden, sodass Kämpfe und kriegsartige Zustände weiter anhalten.