Deutschland am Scheideweg. Abschaffung oder Neugestaltung der bundesstaatlichen Rechtsordnung? (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2,1, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (Fachbereich 3 - Allgemeine Verwaltung), Veranstaltung: Recht für die öffentliche Verwaltung (LL.M.), Sprache: Deutsch, Abstract: Viele deutsche Bundesbürger sind auf emotionale und räumliche Art mit ihrer Heimat verbunden. Die Niedersachsen kennen ihre Landeshauptstadt Hannover. Bei Bundesligaheimspielen der Hertha sorgt die Landespolizei von Berlin für Recht und Ordnung. Die Hamburger sehen auf mancher Zwei-Euro-Sonderprägung ihren Michel. Im Nachrichtenprogramm der Dritten gibt es lokale Berichte aus Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen. Auf Landesgrenzen überschreitenden Bundesautobahnen heißen Schilder Autofahrer "Herzlich Willkommen". In den 16 Ländern werden in unterschiedlichem Ausmaß eigene Geschichten, Identitäten, Kulturen, Leibspeisen sowie sogar Sprachen und Dialekte gepflegt. Dadurch fühlt sich ein Großteil der Deutschen weitaus mehr zu seiner regionalen Lebenswelt hingezogen, als wenn es diese Besonderheiten nicht gäbe. Doch was steckt juristisch und politisch hinter diesem Phänomen?

Methodisch wird dabei größtenteils auf die Literatur- und Dokumentenanalyse zurückgegriffen. Im Übrigen erfolgt ebenso eine quantitative Methodik, indem Antworten von drei Bundestagsabgeordneten verschiedenster politischer Einstellungen aus einem selbst erstellten Fragenkatalog verwendet werden.

Beginnend mit der historischen Entwicklung, in der die wichtigsten, thematisch relevanten Ereignisse der jüngeren Zeitgeschichte aufgezeigt werden, ist die weitere Vorgehensweise chronologischer Natur. Im Zentrum der Darstellung stehen die drei Föderalismusreformen aus dem Jahre 2006, von 2009 und aus dem Sommer des letzten Jahres. Um eine Vergleichbarkeit der Regelungsgehalte und Veränderungsausmaße zu schaffen, werden jeweils die Gründe und Ziele, Inhalte, Kritiken sowie die Auswirkungen analog zueinander beleuchtet.

In einem etwas separat zu betrachtenden Kapitel soll der Blick über die Landesgrenzen hinaus sowohl auf unsere unmittelbaren europäischen Nachbarn als auch auf weitere Staaten dieser Welt gehen, damit anhand einzelner Problempunkte deutlich wird, wie andere mit diesen umgehen und wie Deutschland davon lernen kann. Nachdem zuvor eine Gesamtwürdigung stattgefunden hat und die Forschungsfrage beantwortet wurde, wird nicht nur ein Blick in die Zukunft gewagt, sondern werden auch gezielte Handlungsempfehlungen vorgeschlagen. Zur besseren Nachverfolgung sämtlicher in der Masterarbeit erläuterter Umgestaltungen und noch einiger mehr dient die im Anhang befindliche Synopse der Reformen zum einen der Arbeitserleichterung und bildet zum anderen ein abrundendes Element aus.