DeutschLand zerfällt (ePub)

Gegen die allgemeine Verarmung, für soziale Gerechtigkeit Das Dogma eines enthemmten Wachstums in der deutschen Wirtschaftspolitik begünstigt letztlich eine kontinuierliche Umverteilung von unten nach oben. Die Verarmung weiter Bevölkerungsschichten nimmt stetig zu - und das, obwohl das Grundgesetz uns vor derartigen Gefahren bewahren und uns im aristotelischen Sinne "ein gutes Leben" gewährleisten sollte. Was läuft da schief? Das Thema Gerechtigkeit ist zum Brennpunkt der politischen Diskussion geworden.
In seiner Streitschrift plädiert der Ökonom und Soziologe Reinhard Stransfeld für eine Reform des Grundgesetzes. Denn nur auf der Basis einer geänderten Verfassung, die den Einzelnen wirkungsvoll schützt, könnten die ökonomische Gerechtigkeit und der soziale Frieden unseres Landes gewahrt werden.

Das deutsche Grundgesetz schützt lediglich die Wohlhabenden und trägt zu einer Verarmung weiter Bevölkerungsteile bei. Die Verfassung, also das Grundgesetz, sollte uns aber im aristotelischen Sinne "ein gutes Leben" gewährleisten. Dient die Verfassung nicht dem Schutz der Grundwerte, soll sie nicht dem Gefüge des Staates einen Rahmen geben, der die Dinge ordnet? Doch wird das Kapital von Banken heute selbst dann noch geschützt, wenn es gar nicht mehr vorhanden ist. Ein Paradox. Reinhard Stransfeld deckt auf: In den gegenwärtigen Zuständen offenbart sich die Substanz und Orientierungslosigkeit politischen Handelns. Die Gestaltungsmacht des Staates ist preisgegeben, stattdessen geriert der Staat sich als Moderator. Dafür haben anscheinend im Hintergrund andere die Regie übernommen. Etwas muss geschehen, doch was?
Der Blick auf unsere Verfassung offenbart, dass die heutigen Zustände tief in der Geschichte wurzeln, sei es die unzureichende Gewaltenteilung und ein diese Verhältnisse ignorierendes Recht oder die Ausbeutung der Arbeitskraft, schließlich der groteske Widerspruch wachsenden Reichtums zur um sich greifenden Verelendung.
Nur eine Verfassungsänderung, die das Prinzip von Gleichheit und Gerechtigkeit auch im ökonomischen Sinne sichert, könne den Zerfall Deutschlands aufhalten.