Die Bekämpfung des internationalen islamischen Terrorismus (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,0, Technische Universität Chemnitz, Veranstaltung: Außen- und Sicherheitspolitik, 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die dem islamisch – extremistischen Umfeld Osama Bin Ladens zugeschriebenen
Anschläge vom 11. September 2001 haben mit ihren spektakulären Ausmaßen und dem
hohen Symbolwert ihrer Ziele den internationalen Terrorismus auch in Deutschland in das
Zentrum des öffentlichen Interesses gerückt.
Der Grund dafür liegt darin, dass die Anschläge von der Bundesregierung als Angriff auf
die gesamte Zivilisierte Welt gesehen wurden. Ein weiteres Motiv bezieht sich auf die
lange in Deutschland als so genannte „Schläfer“ unauffällig lebenden islamischen
Attentäter. Denn der Kopf der September – Attentäter, Mohammed Ata hatte über Jahre
hinweg von Hamburg – Harburg aus die Ermordung Tausender im World Trade Center
und Pentagon vorbereitet.
Die Anschläge hatten erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Innenpolitik und das
Politikfeld innere Sicherheit, denn bis zu diesen Anschlägen waren die Sicherheitsorgane
auf die Bekämpfung der RAF ausgerichtet. Reagierte der Staat bisher auf einen
sozialrevolutionären Terrorismus, dessen Aktivisten fast nur deutsche Staatsbürger waren,
stand Deutschland seit dem 11. September 2001 einem weltweit agierenden, islamischen
Terrorismus gegenüber und musste den Schwerpunkt der deutschen
Terrorismusbekämpfung verändern. Der Schwerpunkt lag dabei nicht auf der Verfolgung
der Attentäter sondern vielmehr darin, die Anschläge im Vorfeld zu verhindern.
Folglich musste deshalb der Gesetzgeber das Recht an die gesteigerte Bedrohungslage
anpassen. Die durch die neue terroristische Bedrohung abgeleitete staatliche
Handlungsverpflichtung zeigte allerdings schnell die Kapazitätsgrenzen der
Sicherheitsbehörden. Bisher war ein Eingriff in die Grundrechte eines Bürgers nur möglich,
wenn die Gefahr unmittelbar bevorsteht. Da man nun unauffällige Schläfer unter Millionen
Bürgern finden muss, kann gegen die neue unkalkulierbare Gefahr jedoch nur Schutz im
Vorbereitungsstadium der Taten gewährleistet werden. Um präventiv gegen den
Terrorismus vorzugehen, muss der Staat in die Grundrechte der Bürger eingreifen, um sie
zu schützen. Diese Arbeit zeigt, wie es dem deutschen Gesetzgeber gelungen ist, die
Bürger vor der neuartigen Gefahr zu schützen und dennoch so selten wie nur möglich in
die Freiheitsrechte jedes Einzelnen einzugreifen.