Die Doppelnatur der Grundrechte. Sind Grundrechte grundsätzlich demokratiefeindlich? (PDF)

Essay aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Sozialwissenschaften allgemein, Note: 1,7, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Civil Rights, Civil Liberties - Bürgerrechte, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgende Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht den Aspekt der Perzeption zu betonen. Einleitend muss deshalb gesagt werden, dass Grundrechte in einer Demokratie nicht nur als Abwehrrechte, sondern auch als Partizipationsrechte verstanden werden können. Beide Ausprägungen müssen dabei gleichzeitig beachtet werden, um die Stabilität des demokratischen Systems gewährleisten zu können.

Der Sternmarschfall zeigt hingegen eindrucksvoll neben zahlreichen anderen Fällen, die Tendenz der gesellschaftlichen und staatlichen Akteure, Grundrechte nur noch als Abwehrrechte wahrzunehmen. Bergen Grundrechte folglich originär die Gefährdung der Demokratie in sich? Die vorliegende Arbeit geht davon aus, dass Grundrechte in einer Demokratie notwendigerweise eine Doppelfunktion innehaben und eine einseitige Betrachtung "sowohl die Rechte des Bürgers als auch die Existenz der demokratischen Ordnung gefährden" kann. Diese These impliziert ein funktionales Grundrechtsmodell und begreift zudem Grundrechte als dynamische Größen, die jederzeit gefährdet sind und nur wirksam bleiben, wenn ihre Beachtung ständig durch gesellschaftliche Akteure eingefordert wird und ihre Beschränkungen durch den Staat respektiert werden.

In einem ersten Abschnitt werden die Grundrechte der BRD kurz vorgestellt und auf das funktionale Grundrechtsmodell im Gegensatz zum liberalen Grundrechtsmodell eingegangen. Danach wird die Dynamik der Grundrechte thematisiert. Im dritten Abschnitt dienen die unterschiedlichen Demokratiedefinitionen einer Einschätzung zur Intensität des Zusammenhangs zwischen Grundrechten und Demokratie. Die sich daraus ergebene Doppelfunktion der Grundrechte wird im Hinblick auf die Stabilität des deutschen demokratischen Systems erörtert. Zum Schluss werden die gewonnenen Erkenntnisse resümiert und ein kurzes Fazit gezogen.