Die Migrations- und Asylpolitik innerhalb der Europäischen Union aus integrationstheoretischer Perspektive im Vergleich (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Technische Universität Darmstadt (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die Europäische Union in vergleichender Perspektive, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie kann das Vorgehen der (V4-)Mitgliedsstaaten in Bezug auf die "Flüchtlingskrise" 2015 erklärt werden?

"Auf der einen Seite hat man [...] verstärkt versucht, die Einreise von Flüchtlingen zu verhindern. Auf der anderen Seite aber hat die Europäische Union das Flüchtlingsrecht europaweit vereinheitlicht und war dabei an vielen Stellenfortschrittlich" (Grenz/ Lehmann/ Keßler, 2015: 83).

Die in sich teils widersprüchlichen Reaktionen in Bezug auf Fluchtbewegungen innerhalb der EU halten seit den 1980er Jahren bis heute an. Die ansteigenden Fluchtbewegungen 2015 wurden von einem EU-Asylsystem begleitet, welches zu diesem Zeitpunkt bereits erhebliche Mängel aufwies. Trotz der Versuche einer Harmonisierung wurden die Ungleichheiten im Bereich der Asyl- und Migrationspolitik größer, so auch die Verteilung von Asylsuchenden innerhalb der EU. "Den Vorschlag der EU-Kommission, verbindliche Quoten zu verabreden, lehnten die Mitgliedsländer der Visegrád- Gruppe [...] von Beginn an ab" (Liemich/ Öllermann/ Seyfferth, 2015: 1). Die Geschlossenheit bei der Ablehnung war in dem Kontext verwunderlich, so hatten die Regierungen in der Vergangenheit parteipolitisch doch oft ihre Differenzen. Dies führt mich zu der Fragstellung, auf dessen Beantwortung der Aufbau dieser Hausarbeit abzielt.

Der politische Umgang mit Fluchtbewegungen innerhalb der EU und deren Folgen spielt nicht zuletzt aus gesellschaftlicher Sicht eine große Rolle. So sei der Umgang mit der Flüchtlingskrise als zentrale Bewährungsprobe für die EU und ihre Bürgerinnen und Bürger anzusehen. Außerdem sollten die fortbestehenden Fluchtbewegungen aus den Krisengebieten dieser Welt und die damit verbundene Unklarheit bei zukünftigem supranationalem Zusammenarbeiten beachtet werden. Der Widerstand seitens der osteuropäischen Länder "[verdeutlicht] die Schwierigkeiten der Europäischen Union, einen gemeinsamen europäischen Ansatz zu finden" (Trauner, 2016: 93).