Die Reaktionen der Öffentlichkeit auf das "Soldaten-Urteil" von 1994 (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Verfassungsfragen aus politikwissenschaftlicher Sicht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Zitat "Soldaten sind Mörder" von dem deutschen Schriftsteller Kurt Tucholsky. Die Gerichtsverhandlung des angeklagten verantwortlichen Redakteurs Carl von Ossietzky , der im Jahr 1932 freigesprochen wurde, gab den Auftakt zu einer Reihe von Prozessen zum Tucholsky-Zitat, die hier zusammen mit den Reaktionen auf sie analysiert werden sollen.

So war auch rund 62 Jahre später im Prozess des diplomierten Sozialpädagogen und anerkannten Kriegsdienstverweigerers Christof Hiller die obige Aussage der Streitpunkt. Obgleich es eine Vielzahl an interessanten Verhandlungen zu diesem Thema gibt, soll sich ausschließlich auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes von 1994 konzentriert werden. Es mag spät erscheinen, doch erst in diesem Gerichtsverfahren hat der "Hüter der Verfassung" ein bindendes Urteil zum Tucholsky-Zitat gefällt, weshalb diese Verhandlung im Fokus steht.

Besonders interessant erscheint wegen der Heftigkeit der öffentlichen Debatten nach dem Beschluss etwas anderes: Wie wurde der Prozessausgang in der Öffentlichkeit aufgenommen? Aus diesem Grund steht diese Frage im Mittelpunkt der Hausarbeit.

Hierfür wird in Kapitel zwei der Arbeit das sogenannte "Soldaten-Urteil" in Hinblick auf seine historische und rechtliche Vorgeschichte, sowie auf den endgültigen Rechtsspruch durch das Bundesverfassungsgericht am 25. August 1994 untersucht, der durch eine sprachliche Analyse untermauert werden soll. Denn die Beschlussbegründung liefert die nötige Grundlage, um später konstruktiv über die zahlreichen Reaktionen in der Öffentlichkeit diskutieren zu können. Deshalb sollen im dritten Abschnitt die Rezeptionen von Politikern, Soldaten und Jour-nalisten und Bürgern zu dem Prozess von Christof Hiller analysiert werden, da sich die Karlsruher Richter trotz einiger Zustimmung heftiger Kritik aus allen Lagern erwehren mussten.