Die Regulierung von geistigen Eigentumsrechten in der Europäischen Union (ePub)

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,1, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: "Die Frage der Softwarepatente ist die Jerusalemfrage des Informationszeitalters."1,
soll Erkki Liikanen, ehemaliger EU-Kommissar für Informationsgesellschaft, einmal
in Bezug auf den Schutz von geistigen Eigentumsrechten gesagt haben. Dabei hätte
man die schlagende Aktualität und die gleichzeitig außerordentliche Empfindlichkeit
der Thematik nicht besser wiedergeben können. Die rechts- sowie
wirtschaftspolitische Brisanz der Diskussion lässt auch fast fünf Jahre nach dem
Präzedenzfall der abgelehnten Richtlinie über die Patentierbarkeit
computerimplementierter Erfindungen2 kaum nach. Die Debatte über Softwarepatente
ist nach wie vor hoch aktuell, da sich an der Rechtsprechungs- und
Patentierungspraxis in Europa nichts geändert hat.
Geistiges Eigentum wird im 21. Jahrhundert als wichtiger denn je angesehen. Die
Etablierung einer Wissensgesellschaft basierend auf hohem Schutz von geistigem
Eigentum gilt als gesamtwirtschaftlicher Erfolgsfaktor und steht deshalb weit oben
auf der internationalen Agenda. Dieses Ziel verfolgt auch die Europäische Union
(EU). Spätestens mit der Unterzeichnung der Lissabonner Strategie im März 2000
beabsichtigt Europa im Rahmen des kommenden Jahrzehnts, der wettbewerbsfähigste
und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt zu werden.3 Dabei
nimmt die Förderung von Forschung und Innovation für das Erreichen dieses Ziels
eine zentrale Stelle ein und der (patentrechtliche) Schutz des geistigen Eigentums
wird auch heute noch als das passende Instrument dafür betrachtet.