Dezentralisierungsprozess im französischen Straßensektor (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Der französische Staat befindet sich seit dem Erlass der ersten Dezentralisierungsgesetze von 1982 in einer fortwährenden Neustrukturierung der staatlichen Organisation. Ziel dieser Entwicklung ist eine Reorganisation und Aufteilung der bis zu diesem Zeitpunkt in Paris konzentrierten Befugnisse und eine Stärkung der neu erschaffenen Gebietskörperschaften des Landes. Zu ihnen zählen die Regionen, Départements und Kommunen, die allesamt zwar nicht mit den föderalistischen Bundesländern in Deutschland vergleichbar sind, jedoch eine wichtige Rolle in der Verteilung der Staatsaufgaben spielen. Diese Aufgaben reichen von der Bildung und Gesundheitsversorgung bis zu einer eigenen Fiskalpolitik.
Der zentrale Fokus dieser Arbeit soll jedoch auf die im Rahmen des Dezentralisierungsprozesses neu strukturierte Infrastrukturorganisation liegen. Die Kompetenzen für die einzelnen Straßentypen Autobahn, Nationalstraße, Départementstraße und Kommunalstraße wurden zum Teil auf die jeweiligen Gebietskörperschaften übertragen, womit auch ein Transfer der Finanzierungsvehikel einherging. Dies betrifft zum einen die in den 1950er Jahren geschaffenen Betriebskonzessionsverträge des Staates mit privaten Autobahnbetreibern und zum anderen die für die Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten verantwortlichen Behörden in Paris.
Um einen Einstieg in die komplexen Sachverhalte und Rahmenbedingungen des Dezentralisierungsprozesses zu finden, wird in Kapitel 2 zunächst ein genereller Überblick über die derzeitige Machtverteilung zwischen der Zentralverwaltung in Paris und den drei Gebietskörperschaften gegeben. Dies beinhaltet zudem einen kurzen Ausriss aus dem neu definierten Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Gebietskörperschaft, auf den in Kapitel 4.2 jedoch vertieft eingegangen wird, speziell mit dem Fokus Verkehrsinfrastruktur. In Kapitel 3 sollen für das weitere Verständnis die Meilensteine des Dezentralisierungsprozesses kurz erläutert und die generellen Ziele hervorgehoben werden.
In Kapitel 4 wird der zentrale Untersuchungsaspekt dieser Arbeit schließlich bearbeitet, zu dessen Beginn jedoch zuerst in Kapitel 4.1 eine Klassifizierung der einzelnen Straßentypen vorgenommen wird. Dies gewährleistet auch eine einheitliche Basis für die Verwendung der Begriffe in dem folgenden Kapitel 4.2, dessen Inhalt sich mit der Neuorganisation im Infrastruktursektor auseinandersetzt und hierbei den Fokus auf die beiden für die [...]