Direkte Demokratie in der Bundesrepublik. Die Kommunalebene als Vorreiter der direktdemokratischen Bewegung? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Direkte Demokratie gelangt immer mehr in die Schlagzeilen der Presse. So fordern die Bürger nicht nur beim aktuellen Stuttgarter Bahnprojekt "Stuttgart 21", sondern bundesweit mehr Bürgerbeteiligungen und Mitspracherechte am politischen Willens- und Entscheidungsbildungsprozess. In der Bundesrepublik gibt es zurzeit eine Vielzahl von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Dieser Prozess ist vor allem auf der kommunalen Ebene zu verzeichnen, in welcher es für die Bürger am einfachsten erscheint sich direkt zu beteiligen. In der Tagespresse und dem Internet sind Schlagzeilen wie beispielsweise Folgende zu finden.

"Bürgerbegehren zu Stuttgart 21"
"Bürgerentscheid gegen Windkraftanlagen"
"Umfrage: Bundesbürger wollen mehr Mitspracherechte"

Aufgrund der Aktualität von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden soll der Betrachtungsgegenstand dieser Arbeit sich schwerpunktmäßig mit direkter Demokratie auf der Kommunalebene befassen. Dies soll vor dem Hintergrund der Ausarbeitung allgemeiner Merkmale von direkter Demokratie und der Einbettung der Landes- und Bundesebene geschehen. Schlussendlich wird die grundsätzliche Frage beantwortet werden müssen, wie viel Mitbestimmung der Bürger sinnvoll erscheint.
Diese Eckpunkte bilden im Folgenden die thematische Grundlage und den Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit. Das Thema dieser Arbeit lautet wie folgt:


Direkte Demokratie in der Bundesrepublik
-Die Kommunalebene als Vorreiter der direktdemokratischen Bewegung?-

Im Mittelpunkt dieser Betrachtung soll ein treffendes Fallbeispiel angeführt werden, um anhand dessen die zugrunde liegende Fragestellung zu beantworten.