Führte der Transformationsprozess in Estland zu einer pluralistischen Demokratie Bewertung des politischen Transformationsprozesses seit 1990 (ePub)

Einleitung

Estland - die nördlichste der drei baltischen Republiken - ist ein relativ junger, erst im 20. Jahrhundert entstandener Nationalstaat.1 In zahlreicher einschlägiger Literatur wird Estland immer wieder als eines der "erfolgreichsten EU-Beitrittsländer"2 bezeichnet und seine politische Entwicklung wird meist lobend hervorgehoben. Gerade im Hinblick auf seine kommunistische Vergangenheit als Teil der Sowjetrepublik scheint die Frage berechtigt, inwieweit die Europäische Union, als ein Verbund von Demokratien, im Rahmen ihrer Erweiterungsstrategie richtig handelte und Estland im Mai 2004 als vollwertiges Mitglied aufnahm. Wann ist ein Staat eine pluralistische Demokratie? Und hat der politische Transformationsprozess seit Beginn 1990 in Estland eine solche hervorgebracht?

Diese Fragen stehen im Mittelpunkt meiner Hausarbeit. Unter Transformation in einem politischen Kontext ist die Umwandlung von Gesellschaftssystemen zu verstehen. Als Synonyme werde ich dabei auch Begriffe wie "sozialer Wandel" und "Modernisierung" verwenden. "Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliedsstaaten gemeinsam".3 Da Estland im Mai 2004 in diese Gemeinschaft aufgenommen wurde, vertrete ich die These, dass das heutige Estland eine pluralistische Demokratie darstellt. Diese These gilt es nun durch den Vergleich der allgemeinen Merkmale einer solchen pluralistischen Demokratie mit dem derzeitigen Ist- Zustand Estlands entweder zu verifizieren oder zu falsifizieren. Beginnen möchte ich meine Ausführungen mit einer Definition des Begriffs "pluralistische Demokratie", bei welcher ich mich vor allem an Naßmachers Definition4 orientieren werde. Anschließend werde ich den Prozess der Transformation Estlands seit 1990, speziell im politischen und gesellschaftlichen Bereich, beschreiben und bewerten...
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1 Vgl. Maier, Konrad: Estland: Tiger im Baltikum?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (1998), B37, S. 17.

2 Vgl. Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bertelsmann Transformation Index 2003. Estland, 2004, S. 1.
(
3 Läufer, Thomas (Hrsg.): Vertrag von Nizza, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2002, S. 26.

4 Naßmacher, Hiltrud: Politikwissenschaft. Lehr- und Handbücher der Politikwissenschaft, 5.Aufl., Oldenbourg 2004.