Fusion oder Verwaltungskooperation zur Effizienzsteigerung der öffentlichen Hand zu gegenseitigem Nutzen: (PDF)

Inhaltsangabe:Inhaltsangabe:
Einleitung:
Neben den Unternehmen sind auch die öffentlichen Verwaltungen gezwungen sich auf die demografischen Entwicklungen vorzubereiten und sich bereits heute leistungsfähig aufzustellen. Die demografische Entwicklung wird zukünftig Steuereinnahmeausfälle in unbekannter Dimension mit sich bringen. Von daher müssen die kommunalen Haushalte im Hinblick auf ihre Leistungsfähigkeit überprüft und ggf. neue Wege beschritten werden, damit die Kommunen langfristig wirtschaftlich überlebensfähig sind. Auch unter dem Blickwinkel der Generationsgerechtigkeit sollte unsere Nachfolgegeneration nicht für die bisweilen vorherrschende Maßlosigkeit einiger Haushälter und der Kleinstaaterei einiger Kommunen aufkommen.
Im Mittelpunkt dieser Diskussion steht immer die Frage, ob kleinere oder größere Verwaltungseinheiten wirtschaftlicher arbeiten. Dabei bringen die Vertreter der jeweiligen Seite häufig Zahlen ins Spiel, die den Beweis für ihren Standpunkt liefern sollen. In diesem Zusammenhang werden nicht selten ¿Äpfel mit Birnen¿ verglichen, da sich die Aufgabenstrukturen der kommunalen Körperschaften, sowohl vom Typus, als auch regional bedingt teilweise völlig unterschiedlich darstellen. Um einen sachgerechten Vergleich zu ermöglichen hat der Landesrechungshof von Schleswig-Holstein im Jahr 2003 nur die Personalausgaben der Kernverwaltungen betrachtet und zum Vergleich auf die Einwohnerwerte (EUR/Einwohner) heruntergebrochen. Dabei werden die Aufwendungen im ehrenamtlichen Bereich, wie Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder einbezogen, da als eines der wesentlichen Argumente immer wieder angeführt wird, dass im ländlichen Bereich viele Aufgaben von den ehrenamtlichen Bürgermeistern übernommen werden, die bei größeren Verwaltungen von hauptamtlichem Personal erledigt werden müssen. Der Landesrechungshof von Schleswig-Holstein hat in seinem Bericht festgestellt, dass von den Kommunalbehörden in Schleswig-Holstein Aufgaben in einem beträchtlichen Umfang wahrgenommen werden, ohne dass die erforderliche gesetzliche formale Übertragung stattgefunden hat. Insbesondere gehören zu diesen Aufgabenfeldern die Tourismus- und die Kulturförderung.
Die Vorbehalte gegen eine Zusammenlegung von Verwaltungen im kommunalen Bereich sind umfangreich. Die zumeist genannten Gründe liegen hierbei im Verlust der Bürgernähe, die Angst vor dem Wegbrechen des ehrenamtlichen Elements oder die Befürchtung der Fusionspartner müsse die Schulden des anderen [...]