Gerichtsreformen des 3. Plenums des 18. Zentralkomitees. Umsetzung der Maßnahmen für eine transparente Justiz (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Orientalistik / Sinologie - Chinesisch / China, Note: 2,0, Universität zu Köln (Ostasiatisches Seminar), Sprache: Deutsch, Abstract: Transparenz ist ein mit einer modernen und gerechten Justiz untrennbar verbundenes Schlagwort. "Not only must justice be done; it must also be seen to be done" - diese Ansicht hat in den letzten Jahren auch in der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China (KPCh) zunehmend Befürworter gefunden.

In dieser Arbeit werden die Justizreformpläne der Zentralregierung und des Obersten Volksgerichts (OVG) dargestellt. Anfangs wird dazu ein Überblick über die chinesische Justiz vorangestellt. Anschließend werden das "Kommuniqué des 3.Plenums des 18.ZK" (Kommuniqué) und die "Entscheidung des ZK der KPCh bezüglich einiger Hauptfragen im Reformvertiefungsprozess" (EntscheidungZK) beschrieben und deren sechs Ziele kritisch analysiert. Besonderes Augenmerk soll auf die Kontroversen bezüglich Rechtsstaatlichkeit gelegt werden. Die umfangreiche Rolle des OVG wird im vierten Kapitel aufgezeigt. Hier werden auch durchgeführte Reformprojekte und Neuerungen kurz dargestellt. Der Bezug zu digitalen Medien wird im fünften Kapitel analysiert, wobei insbesondere die Rolle des Internets zur Schaffung von Transparenz untersucht wird. Hier werden zusätzlich Probleme der Umsetzung dargestellt und abschließend der chinesische Öffentlichkeitsgrundsatz beschrieben. Im sechsten Kapitel werden die gegenwärtigen Reformen zusammengefasst und untersucht, ob sie die Rechtstaatlichkeit der chinesischen Justiz fördern.