Gewaltenteilung und das demokratische Paradox (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,0, Technische Universität Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit verfolgt das Ziel, sich mit dem demokratischen Paradox, impliziert im Begriff der "konstitutionellen Demokratie", zu befassen. Explizit wird versucht, der Frage nach möglichen Lösungsoptionen nachzugehen. Gegenstand dieser Abhandlung ist es, die Rolle der Gewaltenteilung bei der Lösung des Souveränitätsparadoxes der Politik zu entschlüsseln. Die Ausgangsgrundlage für die Analyse bietet die These Niklas Luhmanns, dass die Politik und das Recht sich in Selbstreferenzparadoxien verstricken, welche zur Paralyse führen können. Aus diesem Grund ist es von Bedeutung, auf Modi der "Entschärfung" des Paradoxes näher einzugehen und abschließend den Stellenwert der Gewaltenteilung dabei zu beurteilen. Weiterführend wird ein Ausblick auf die Entparadoxierung anderer Funktionssysteme gegeben.

Immer öfters wird in öffentlichen Diskursen von einem "Demokratiedefizit" gesprochen. Ein akutes Problem vieler heutiger Demokratien liegt demnach darin, dass der Wille des Volkes nicht zum Ausdruck kommt. Stattdessen wird alles von der Verfassung aufgesetzt. Bedeutet dies, die Demokratie hat ausgedient? Oder liegt eine andere Demokratieform vor, bei der sich vielleicht die Souveränitätsbeschränkung sogar demokratiefördernd auswirkt? Was wie ein Paradox klingt, ist auch eines.

Der Begriff der konstitutionellen Demokratie birgt einen Widerspruch in sich und entspricht den Kriterien eines Paradoxes.