Gewaltenteilung und Menschenrechte (PDF)

Baron de La Brède et de Montesquieu, universal gebildeter Rechtsgelehrter und Philosoph, war bereits zu Lebzeiten ein weit über die Grenzen Frankreichs hinaus anerkannter Autor. Vor allem seine Ideen von der Gewaltenteilung haben das Staatsverständnis nachhaltig geprägt. Sie sind zu einem festen Grundsatz des modernen Verfassungsstaates geworden und haben wesentlich dazu beigetragen, Freiheit zu sichern. Divergierende Auffassungen besonders hinsichtlich der Steuerungsfunktionen des Staates haben in einer Reihe von Ländern zu unterschiedlichen Ausprägungen des Gewaltenteilungsgrundsatzes geführt. Die daraus stetig entspringenden Herausforderungen betreffen Formen der Kooperation staatlicher Gewalten ebenso wie die damit verbundene Übertragung von Hoheitsgewalt im Mehrebenensystem, die wiederum Fragen der demokratischen Legitimation und der gerichtlichen Kontrolle aufwirft. °°Der vorliegende Band, der für die 2. Auflage auf den neuesten Stand gebracht wurde, nimmt den 250. Todestag Montesquieus zum Anlaß, die Auswirkungen seiner Lehre auf den heutigen Freiheits- und Menschenrechtsschutz zu erörtern. Die Spannweite der Beiträge reicht dabei von der Idee der Freiheit bei Montesquieu und dem Verhältnis von Demokratie und Gewaltenteilung über den Gesetzesvorbehalt in Menschenrechtsverträgen und die Gewährleistung von Gerichtsschutz bis hin zu den menschenrechtlichen Anforderungen an die Struktur der drei Gewalten, einer rechtsvergleichenden Untersuchung der gewaltenteilenden Strukturen im Notstand und der Bedeutung internationaler Menschenrechtsschutzinstanzen für Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung.