NRW im Mehrebenensystem (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) stellt mit seiner wirtschaftlichen Stärke und seinen über 18 Millionen Einwohnern eine der größten Regionen in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Europäischen Union (EU) dar. NRW ist durch die, im Grundgesetz festgeschriebene, föderale Ordnung der BRD mit den anderen 15 Bundesländern in den politischen Entscheidungsprozess auf der regionalen und nationalen Ebene eingebettet.
Dahingegen wird das Staatengefüge der EU mit seinen 27 Mitgliedsländern und den dazugehörigen Regionen immer größer und dadurch auch immer schwerer zu überblicken. Daher ist es auf der EU-Ebene schwieriger festzumachen, inwiefern NRW in den politischen Entscheidungsprozess mit eingebunden ist.
Durch diese Einbettung von NRW in das Mehrebenensystem, zum einen durch die föderale Struktur der BRD und zum anderen durch die zunehmende Europäisierung, müssen als Folge, Kompetenzen und Funktionen auf diesen Ebenen aufgeteilt werden. Es stellt sich die Frage, welche Kompetenzen und Funktionen besitzt NRW noch auf Bundesebene und welchen Einfluss kann es auf der EU-Ebene nehmen? In dieser Arbeit soll diese Frage beantwortet werden, im Hinblick auf die Einflussmöglichkeiten des nordrhein-westfälischen Parlamentes und der Regierung.
Um zunächst einen Überblick über das Beziehungsgefüge zu geben, in dem sich Nordrhein-Westfalen befindet, werden die Begriffe Föderalismus, Europäisierung und Mehrebenensystem kurz erläutert. Im Anschluss werden die Einflussmöglichkeiten des Landtages und der Landesregierung von NRW auf Bundesebene dargestellt. Im Vergleich dazu werden nachfolgend die Beteiligungsformen auf der EU-Ebene aufgezeigt. Beide Darstellungen sollen zugleich eine Bewertung zulassen, die sich auf den Kompetenzverlust oder neu gewonnener Möglichkeiten zur Einflussnahme beider Institutionen beziehen.