Humanitäre Intervention (PDF)

Das Völkerrecht muss einen Staat, der seine Bürger quält, zur Räson bringen. Die Humanitäre Intervention mit militärischen Mitteln stellt die letzte, wenngleich wohl umstrittenste Option dar, einem solchen Handeln Einhalt zu gebieten. In den vergangenen Jahrhunderten erfolgte die Rechtfertigung unter dem Titel "bellum iustum" ("gerechter Krieg") mit deutlich religiös begründeten Strukturen. Heutzutage gilt es, auf einer säkularen Betrachtungsweise aufzubauen: den Menschenrechten. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den Ansprüchen der Rechtsordnung, ethischen Aporien, kritischen Mediengesellschaften sowie der Frage nach der Zukunft staatlicher Souveränität. Die gelegentlich geäußerte Forderung nach mehr Verantwortung, welche die Bundesrepublik in außenpolitischer Hinsicht endlich übernehmen müsse - notfalls auch mit militärischen Mitteln -, führt im Kern zu der Frage, ob als Ultima Ratio die Menschenrechte auch mit Waffengewalt geschützt werden müssen. Timo Gertler leistet in seinem vorliegenden Buch einen wichtigen Beitrag zu dieser Diskussion, indem er darstellt, nach welchen Kriterien die Entscheidung über Interventionen getroffen wird. In vier Dimensionen, die sich auf historische, rechtliche, politische und mediale Aspekte beziehen, untersucht er, welcher Rechtfertigungsdruck bei der Initiierung solcher Einsätze besteht. Der Leser kann sich so anhand der dargestellten Perspektiven ein Urteil darüber bilden, ob eine Intervention aus normativer Sicht für gerecht befunden werden kann.