Insichgeschäft gemäß § 181 BGB. Ein juristisches Gutachten (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,0, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit behandelt das Insichgeschäft, angewandt auf einen Fall.

Peter und Barbara Glück wollen Steuern sparen. Daher überlegen sie, einen Teil ihres Vermögens auf ihre Kinder zu übertragen. Das schönste Grundstück soll die achtjährige Tochter Felia als Geschenk bekommen. Das Baugrundstück liegt in bester Lage von Schmalkalden und ist derzeit an den Bioschafbauern Bernd Gras verpachtet. Für die Liegenschaft zahlen Peter und Barbara derzeit eine jährliche Grundsteuer von 260 Euro an die Stadt Schmalkalden. Die von Bernd zu entrichtende Pacht beträgt 150 Euro pro Jahr. Der mit ihm im Jahr 2003 unterzeichnete Vertrag wurde auf unbestimmte Zeit geschlossen. Um offene Fragen zu klären, lassen sie sich von ihrem rechtskundigen Freund Fritz Rechthaber beraten. Nachdem er sich selbst nicht ganz sicher ist, ob eine Übertragung rechtlich realisierbar ist, da sein erstes Semester mit BGB AT schon Jahrzehnte her ist, wendet er sich an seinen Sohn, den Wirtschaftsjuristen Willi. Dieser verspricht, ein Gutachten über einzelne Rechtsfragen anzufertigen.

Aufgabe:
1. Können Peter und Barbara zugleich für sich als Eigentümer und für Felia als Beschenkte auftreten oder steht dem die Regelung des § 181 BGB entgegen? Erläutern Sie in Beantwortung der Frage die Methode der teleologischen Reduktion und wenden Sie es auf den konkreten Fall an! Welche Auffassungen werden hierzu in Literatur und Rechtsprechung vertreten? Gibt es auch – unabhängig von der hier vorliegenden Gestaltung – Fälle, in denen § 181 BGB analog angewandt wird? Beschreiben Sie unter Darstellung der Analogie ein Beispiel!
2. Sprechen die §§ 104 ff. BGB gegen einem Eigentumserwerb Felias? Gehen Sie in diesem Kontext die rechtliche Technik des argumentum e contrario unter Anwendung auf § 107 BGB ein! Spielt bei dieser Betrachtung eine Rolle, dass die Eheleute Glück aus dem Grundstück Verpflichtungen haben? Stellen Sie die Problematik vor dem Hintergrund des Trennungs- und Abstraktionsprinzips dar!