Inwieweit kommt die Europäische Bürgerinitiative als Form direkter Demokratie auf EU-Ebene in Frage? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 2,2, Justus-Liebig-Universität Gießen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit Einführung der Europäischen Bürgerinitiative, kurz EBI, sind eine Vielzahl von daran verknüpfte Hoffnungen und Ziele einhergegangen. Die fehlende europäische Öffentlichkeit und Identität werden oftmals kritisiert. Durch die EBI soll dieser Missstand ausgeglichen, beziehungsweise behoben werden. Erstmals kann sich die EU-Bevölkerung direktes Gehör bei einem EU-Organ verschaffen um ihre Anliegen und Interessen mitzuteilen und Vorschläge zu unterbreiten.

Auf der anderen Seite wird von den unterschiedlichsten Interessengruppen, sei es von den Bürger*innen, Politiker*innen oder Vereinen, wie dem direkte Demokratie e.V. die Forderung nach mehr Demokratie, besonders direkter Demokratie laut. Wie auch angeknüpft an die EBI, werden die unterschiedlichsten Hoffnungen mit der Nutzung direktdemokratischer Mittel verbunden. Diese Arbeit wird nun prüfen, ob diese beiden Gebilde - die Europäische Bürgerinitiative und die direkte Demokratie, miteinander übereinstimmen, oder vielmehr ob die Europäische Bürgerinitiative als eine Form der direkten Demokratie angesehen werden kann.

Um diese Prüfung vorzunehmen werde ich zunächst die EBI als solche beschreiben. Ich werde dabei auf den genauen Ablauf eingehen um anschließend abzubilden, wo sich ihre Stärken und Schwächen befinden. In einem zweiten Schritt werde ich das für diese Arbeit zugrundeliegende Verständnis von direkter Demokratie erläutern, um abschließend zu betrachten inwieweit die EBI direktdemokratische Züge aufweist.