Netzneutralität zwischen Chancengleichheit und Infrastruktureffizienz (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 13, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer) (Verwaltungswissenschaften, Staats-, Verwaltungs- und Europarecht), Veranstaltung: Recht und Ökonomik, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht das Thema Netzneutralität aus juristischer und ökonomischer Perspektive. Dabei geht es vor allem um die Begriffe Chancengleichheit und Infrastruktureffizienz.

Am Beispiel der Deutschen Telekom soll in der Seminararbeit näher beurteilt werden, was der Begriff der Netzneutralität bedeutet, ob die Nutzer hierauf einen rechtlichen Anspruch haben und ob unter Berücksichtigung dessen die Netzneutralität unter Effizienzgesichtspunkten wirtschaftlich ist.

Das Thema der Netzneutralität in den Medien und der Politik immer wieder präsent. Ausschlaggebend war die Ankündigung der Deutschen Telekom AG in 2013, bei ihren Kunden eine Obergrenze für den im Internet verbrauchten Traffic einzuführen. Mit Erreichen dieser Grenze sollte die von der Telekom zur Verfügung gestellte Bandbreite auf ein Minimum heruntergestuft werden. Die Folge war eine breite Diskussion darüber, ob der betroffene Internetnutzer einen Rechtsanspruch auf Netzneutralität hat und dieser Anspruch durch die geplanten Änderungen möglicherweise beeinträchtigt wird. In diesem Zusammenhang wurden auch Stimmen laut, wonach der Staat eine verfassungsrechtliche Schutzpflicht habe und ein "Recht auf Internet" entsprechend gegenüber den Providern durchsetzen müsse.