Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (PDF)

Das Recht der Raumordnung beinhaltet zwei unterschiedliche Regelungsbereiche: das formal-rechtliche und das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht.
Dieser Kommentar erläutert die in Niedersachsen für die Raumordnung geltenden formal-rechtlichen Grundlagen.
Die Regelungen formal-rechtlicher Art umfassen die für die raumplanerische, ordnende und sichernde Tätigkeit erforderlichen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen, Verfahrens- und Formvorschriften sowie Zuständigkeitsregelungen. Das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht enthält Vorgaben für die angestrebte räumliche Entwicklung und Ordnung des Raums. Er enthält dazu nicht nur Ausführungen zu Vorschriften des NROG, sondern im erforderlichen Umfang auch Erläuterungen der damit untrennbar in Verbindung stehenden bundesrechtlichen Vorschriften des ROG sowie Hinweise auf maßgebliche Vorschriften des UVPG. Er berücksichtigt zudem die Entwicklungen und Auswirkungen der epidemischen Lage sowie deren Auslaufen am 25.11.2021 und die damit verbundenen Verfahrensbesonderheiten.
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