Parlamentarismus vs. Post-Parlamentarismus - Eine Idealtyp orientierte Verortung der Europäischen Union (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Universität Regensburg (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Governance in Mehrebenensystemen - Leistungen und Defizite der Europäischen Union zu Beginn des 21. Jahrhunderts, Sprache: Deutsch, Abstract: "Was ist Europa? Und, damit zusammenhängend: Was soll Europa sein? Kurz gesagt: Europa hat noch immer keinen Begriff von sich selbst." Diese provokante Feststellung von Beck/Grande in einem kürzlich erschienenen Artikel soll als Leitmotiv dieser Arbeit dienen. Das komplexe System "Europäische Union" entzieht sich durch seine Neuartigkeit jedem Zuordnungsversuch. Oftmals wird es als politisches System eigener Art (sui generis) charakterisiert. Dies kann allerdings in einer wissenschaftlichen Analyse nur als Flucht vor einer begrifflichen Fixierung verstanden werden. Ein durch die Realität geschaffenes neues System bedarf auch neuer Überlegungen und Begriffsschöpfungen. Die in diesem Zusammenhang auftauchenden Begriffe sind nötig, aber trotzdem ist kritisch zu fragen, ob sie den Erkenntnisstand erhöhen, oder ob sie nur ein weiterer "Baum" im wachsenden "Begriffsdschungel" sind. Während die Begrifflichkeiten bei der Definition des politischen Systems der EU von "Empire Europe", "Mehrebenensystem" bis zum "konsoziativen Staat" gehen, so wird auch das Regierungssystem mit immer neueren Wortschöpfungen bedacht, da die gängige Spielart der repräsentativen Demokratie, der Parlamentarismus, bezogen auf das System der EU als überholt angesehen wird. Auch im nationalen Rahmen wird den Parlamenten unter dem Schlagwort "Entparlamentarisierung" ein immer stärkerer Bedeutungsverlust attestiert. Ein in diesem Zusammenhang häufig auftauchender Begriff ist der des "Post-Parlamentarismus". Dieser erstmals von Andersen/Burns in einem Artikel benutzte Begriff zielt auf die immer schwächer werdende Stellung der Parlamente im Allgemeinen und des Europäischen Parlaments im Speziellen ab. Diese Einschätzung bildet den Nährboden für unzählige Kritik am "demokratischen" Europa. Die einzige direkt vom Volk legitimierte Institution der EU hätte aufgrund der Vormachtsstellung von Kommission und Rat faktisch kaum Einflussmöglichkeit auf europäische Politik, so die Kritiker. Andere sehen das EU-Parlament wiederum als eine vielfach unterschätzte Institution Europas an. Die um den relativ diffusen Begriff "Post-Parlamentarismus" entstandene Diskussion ist mannigfaltig und unüberschaubar. Die in der Debatte bisher aber kaum beantworteten Fragen sind: Wie lässt sich der Post-Parlamentarismus eigentlich charakterisieren und lässt sich dieser in der Europäischen Union tatsächlich feststellen? [...]