Public Private Partnership (PPP). Ein Modell zur Schließung der staatlichen Investitionslücke? (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich VWL - Sonstiges, Note: 1,3, FOM Essen, Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Hochschulleitung Essen früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: In den letzten Jahren wurden sämtliche staatliche Investitionen in Deutschland dem obersten Ziel, der Erreichung einer "schwarzen Null", untergeordnet. Dieses Ziel, das heißt die Vermeidung einer Netto-Neuverschuldung, konnte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereits im Jahr 2014, und somit ein Jahr früher als ursprünglich geplant, erreichen. Die staatlichen Investitionen wurden unter anderem zu diesem Zweck stark zurückgefahren und erforderliche Erneuerungs- oder Erweiterungsinvestitionen auf unbestimmte Zeit verschoben. Folglich konnten notwendige, nachhaltige Maßnahmen etwa in Kindertagesstätten, Schulen, Straßen und Schienen nicht realisiert werden.

Diese Investitionslücke, die sich laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) auf rund 80 Mrd. Euro pro Jahr beläuft bzw. mit einem Mehrbedarf von bis zu drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Jahr durch internationale Wirtschaftsinstitute eingeschätzt wird, führt zu einem voranschreitenden Verfall der öffentlichen Infrastruktur, was sich besonders deutlich in den Bereichen Verkehr, Gesundheit und Bildung niederschlägt. Insbesondere auf kommunaler Ebene machen sich die signifikanten Einschnitte bei den öffentlichen Haushaltsmitteln bemerkbar, was zu einem Rückstau benötigter Investitionen geführt hat, der sich nach Berechnungen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) inzwischen auf 118 Mrd. Euro beläuft. Verbunden mit der internationalen Finanz- und Konjunkturkrise, welche aufgrund ausbleibender Steuereinnahmen und gleichzeitig steigender Sozialausgaben, etliche deutsche Kommunen in eine finanzielle Schieflage geführt hat, ist derzeit völlig unklar, wie diese aufgeschobenen Investitionsmittel in absehbarer Zeit aufgebracht werden können.

Dieser Umstand schwächt die ohnehin schon angeschlagene Wirtschaft in Deutschland und spiegelt sich insbesondere in der Entwicklung des BIP wider. Die Industrie, insbesondere die privaten Investoren, sieht zudem einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Umfang und Qualität der Infrastruktur und dem gesellschaftlichen Wohlstand bzw. einem hohen Niveau des BIP und tritt zurückhaltend gegenüber Investitionstätigkeiten auf.